"Erinnere an Kreisky"
Niessl will Bundespräsident werden: Was er von der SPÖ fordert
Der frühere burgenländische Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) fordert von der Bundesregierung Reformen und die Entlastung des Mittelstandes. Dies müsste ÖVP, SPÖ und NEOS auch bewusst sein, so Niessl mit Verweis auf eine starke FPÖ. Der Sport Austria-Präsident trifft derzeit noch Vorbereitungen für eine etwaige Kandidatur für das Amt des Bundespräsidenten: "Es geht stark in Richtung überparteiliche Plattform", so Niessl im APA-Interview anlässlich seines 75. Geburtstags.
Niessl hatte im Februar bekannt gegeben, dass er eventuell bei der Wahl zum Bundespräsidenten, die 2028 stattfindet, kandidiert. Er sei sehr oft darauf angesprochen worden, arbeite in seiner Funktion als Präsident von Sport Austria überparteilich und habe einen pragmatischen Zugang zur Politik, erklärte er sein Bestreben. "Mit Sorge nehme ich wahr, dass die Gräben im Land tiefer werden und die Polarisierung größer", es gehe nicht mehr darum, dass man den gemeinsamen Konsens sucht, so Niessl weiter.
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Unabhängige Plattform wahrscheinlich
Er selbst will in der Funktion des Bundespräsidenten dafür sorgen, dass Gräben zugeschüttet werden und eine andere politische Kultur herrscht, die das Miteinander in den Vordergrund stellt. Auch betonte er: "Ich würde mich zu wichtigen Themen mit Nachdruck zu Wort melden. (...) Ich würde erstmalig ein aktiverer Bundespräsident sein."
Antreten würde er wahrscheinlich nicht als SPÖ-Kandidat, sondern auf Basis einer überparteilichen Plattform, die von Vertretern aller politischen Parteien unterstützt wird. Ob die SPÖ dann einen eigenen Kandidaten aufstellt, entscheide diese: "Das kann ich nicht beurteilen." Das für einen Wahlkampf notwendige Budget muss erst aufgestellt werden.
Umfragen mit starker FPÖ "Warnsignal" für Bundesregierung
Als Bundespräsident würde Niessl, der einst im Burgenland eine rot-blaue Landesregierung angeführt hatte, auch einen von der FPÖ gestellten Bundeskanzler angeloben: "Wenn sie (die FPÖ, Anm.) im Parlament eine Mehrheit hat, ist der Bundespräsident gut beraten, ihn entsprechend anzugeloben." Anderenfalls würde eine Verfassungskrise drohen.
Umfragen, in denen die Freiheitlichen immer stärker werden, sind aus Sicht der Bundesregierung "dramatisch" und ein "Warnsignal", meinte Niessl. Er forderte Reformen im Bereich der Wirtschaft und der Bildung sowie die Entlastung des Mittelstandes: "Kürzen sollte man bei all jenen, die keinen Beitrag leisten." Wenn etwa jemand eine zumutbare Arbeit nicht annimmt, müssten Sanktionen drohen, etwa die Kürzung von Sozialleistungen. Junge Menschen wiederum sollten zu einer Ausbildung verpflichtet sein.
SPÖ solle sich auf den Mittelstand konzentrieren
Was die Wehrpflicht betrifft, sprach sich Niessl bereits für eine wie von der Kommission vorgeschlagene Verlängerung aus: "Wir brauchen ein modernes Bundesheer, es muss massiv Geld investiert werden und das entsprechende Personal geben." Österreich sei hier in Verzug - nicht nur bei der Wehrpflicht, meinte der ehemalige Landeshauptmann.
Niessl: Erinnere an Kreisky
Die SPÖ wiederum müsse sich auf den Mittelstand konzentrieren, der Fokus auf die sozial Schwächsten sei zu wenig, stellte Niessl weiters fest. Hierzu müsse man auch bereit sein, Reformen umzusetzen. "Ich erinnere an Kreisky. Der hat Wahlen mit 'Leistung, Aufstieg, Sicherheit' gewonnen." Das rot-grün regierte Burgenland macht es seiner Meinung nach richtig, denn hier würden Wahlen von der SPÖ gewonnen. Politik müsse "das tun, was den Menschen dient. Das wird im Burgenland gelebt", streute er seinem Nachfolger Hans Peter Doskozil (SPÖ) Rosen. Mit dem derzeit nach einer Kehlkopf-Entfernung noch rekonvaleszenten Landeshauptmann sei er in Kontakt: "Jetzt geht es darum, gesund zu werden und für das Burgenland gute Arbeit zu leisten."
Am 12. Juni wird Niessl 75 Jahre alt. Seinen Geburtstag will er im kleinen Kreis mit seiner Familie und danach mit Freunden feiern.