Grosz gesagt

Sie nennen es Reform

GG
Ein Kommentar von Gerald Grosz zur Wehrdienstreform
Zur Vollversion des Artikels

Sie nennen es Reform. In Wahrheit ist es die Fortsetzung eines jahrzehntelangen schleichenden Abbaus. Die Koalition aus ÖVP, SPÖ und NEOS präsentiert stolz ihr 6+3-Modell: sechs Monate Präsenzdienst, drei Monate Milizübungen. Mehr Geld, ein bisschen Urlaub, ein paar Überschriften. Und alle sollen klatschen. Dabei bleibt das eigentliche Problem unangetastet: Das Bundesheer ist seit der Verkürzung der Wehrpflicht und den folgenden Sparrunden personell und materiell ausgezehrt. Junge Männer werden weiterhin als Systemerhalter eingesetzt – für Assistenzeinsätze und die Aufrechterhaltung einer Struktur, die im Ernstfall kaum verteidigungsfähig wäre.

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner ist an der großen Wehrdienstreform gescheitert. Keine belastbare Finanzierung, keine echte Ausbildungsvertiefung, nur der nächste politische Minimalkompromiss. Wieder leere Worthülsen einer chaotischen Regierung, die längst abgewählt gehört.

Wer jahrelang Putin und Trump als größte Bedrohung an die Wand malte, müsste konsequenterweise ein glaubwürdiges Heer wollen. Stattdessen liefert man den kleinsten gemeinsamen Nenner. Neutralität wird sonntags beschworen, montags wird sie durch Unterlassung ausgehöhlt. Das Bundesheer verdient Besseres. Österreich auch.