Seit dem Chaos-Rückzug von Andreas Babler am vergangenen Sonntag werden die Neuwahl-Rufe lauter. In der SPÖ befürchten einige Landesparteien, dass die ÖVP die Schwäche der Bundes-SPÖ nützen könnte, um Neuwahlen vom Zaun zu brechen.
Jetzt rechnet erstmals ein führender SPÖ-Politiker mit Neuwahlen im Bund udn spricht dies auch offen aus. Auf X schreibt der Doskozil-Vertraute und Klubchef der SPÖ im Burgenland, Roland Fürst:
“Wer die DNA der ÖVP kennt, weiß: Der ÖVP geht es ausschließlich um die ÖVP. Daher ist es nur eine Frage der Zeit, bis sie zum Schluss kommt: "Es reicht!"”
Roland Fürst
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Das Agieren der Volkspartei sei unabhängig von der SPÖ, meint der Burgenländer weiter. Der burgenländische SPÖ-Klubchef geht davon aus, dass die ÖVP die Regierung sprengen werde. Fürst weiter:
“Die ÖVP weiß, dass sie für die aktuelle Regierungsbeteiligung einige Bundesländer opfern müsste. Das wird sie nicht tun. Als Juniorpartner der FPÖ wird sie wieder die Richtung diktieren, denn Herbert Kickl kann es sich nicht mehr leisten, sich vor der Verantwortung zu drücken.”
Roland Fürst
Fürst attackiert die ÖVP scharf und wirft ihr abschließend vor, dass sie nur auf ihren eigenen Vorteil aus sei.
In der Tat gibt es in der ÖVP mächtige Kreise, die darüber nachdenken, die Koalition zu beenden und in eine Neuwahl zu gehen, um ein drohendes Desaster bei den kommenden Landtagswahlen abzuwehren. Sogar ein mögliches Datum kursiert bereits: Laut ÖVP-Insidern könnte die Regierung im Jänner platzen, eine Neuwahl wäre dann voraussichtlich im April 2027 -also rechtzeitig vor den Landtagswahlen in Tirol und Oberösterreich.
Zeit nach Babler in der SPÖ
Die SPÖ ringt aktuell um die Nachfolge von Andreas Babler. Mit Anfang 2027 soll sich der SPÖ-Vizekanzler zurückziehen und Platz für Markus Marterbauer an der Spitze der roten Regierungsmannschaft machen. Marterbauer soll in der Folge auch die Partei übernehmen.
Marterbauer-Antritt unklar
Für die Babler-Nachfolge in der Partei muss ein Parteitag her. Der wird aller Voraussicht nach im Frühling 2027 stattfinden, ob Maretrbauer dann antritt, ist allerdings unklar.