Kosovo wählt am 7. Juni neues Parlament

Die Übergangspräsidentin des Balkanlandes, Albulena Haxhiu, gab den Termin am Donnerstag bekannt, nachdem das tief gespaltene Parlament in Pristina daran gescheitert war, bis zu dem vom Verfassungsgericht gesetzten Termin am 28. April einen neuen Präsidenten zu wählen.

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Die Frist lief am Dienstag um Mitternacht aus, ohne dass genügend Stimmen für ein Quorum zusammenkamen, das eine Abstimmung ermöglicht hätte. Premierminister Albin Kurti gelang es nicht, die Opposition dazu zu bewegen, für seinen Kandidaten zu stimmen. Die Amtszeit von Präsidentin Vjosa Osmani hatte bereits am 4. April geendet. Europas jüngster Staat, der einen Beitritt zur Europäischen Union anstrebt, stürzt damit erneut in eine politische Krise.

Partei von Kurti stärkste Kraft

Obwohl die Selbstbestimmungs-Partei (VV) von Albin Kurti bei beiden Parlamentswahlen im vergangenen Jahr stärkste Kraft geworden war, hatte sie wegen eines blockierten Parlaments Schwierigkeiten, Kandidaten für Spitzenämter zu benennen. Dadurch war der Kosovo 2025 über lange Zeit ohne funktionsfähiges Parlament. Eine monatelange politische Blockade des Landes war die Folge.

Die frühere serbische Provinz Kosovo hatte sich 2008 und damit knapp ein Jahrzehnt nach dem Kosovo-Krieg für unabhängig erklärt. Serbien hat die Unabhängigkeit des Kosovo aber nie anerkannt.