Tiroler Rauch soll neuer ÖVP-General werden

In der ÖVP-Personaldebatte gibt der erste auf. Generalsekretär Fritz Kaltenegger, enger Weggefährte des scheidenden Parteiobmanns Josef Pröll, hat am Montag angekündigt, sich aus der Politik zurückzuziehen.

Hannes Rauch folgt nach
Wie ÖSTERREICH erfuhr, soll der Tiroler ÖVP-Geschäftsführer Hannes Rauch neuer ÖVP-Generalsekretär werden.

Rauch wird schon seit längerem als Personalreserve der ÖVP gehandelt, verfügt er doch aus seiner Zeit als Pressesprecher über beste Kontakte zu Medien in der Bundeshauptstadt und gilt als ehrgeizig und selbstbewusst. Politisch gehört er dem ÖAAB an, seine Basis liegt in der Heimat Tirol, wo er seit kurzem der Kufsteiner ÖVP vorsteht.

Der 39-Jährige scheut knifflige Aufgaben nicht. So diente er Ernst Strasser und Liese Prokop als Sprachrohr in Zeiten schwieriger Fremdengesetze und übernahm kurz vor der für die ÖVP letztlich erfolglosen Nationalratswahl 2006 die Kommunikationsagenden in der Parteizentrale, in die er jetzt nach fünf Jahren Pause zurückkehren soll.

Drexler sagte ab
Topfavorit Christopher Drexler sagte zuvor ab, genauso wie der ebenfalls genannte ÖAAB-Generalsekretär Lukas Mandl. Indessen geht das Ringen um die letzten noch freien Posten in der Regierung weiter.

Karl bleibt, Fekter übernimmt Finanzen
Als fix galt, dass Spindelegger Außenminister bleibt und einen Staatssekretär aus dem eigenen Beamtenapparat bekommt. Ebenfalls ihren Posten behält Wissenschaftsministerin Beatrix Karl. Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner verliert möglicherweise seine Staatssekretärin, was ihm eher recht sein dürfte, bekommt er so doch auch die Familienagenden ganz unter seine Fittiche.

Neu besetzt wird das Finanzministerium mit der bisherigen Innenministerin Maria Fekter, die allerdings ohne Staatssekretär der eigenen Partei auskommen muss. Ihre Nachfolgerin dürfte die niederösterreichische Landesrätin Johanna Mikl-Leitner werden, die heute entsprechende Spekulationen weder in die eine noch in die andere Richtung kommentieren wollte. Sie bekommt vermutlich ein Staatssekretariat für Integration dazu.

Baustelle Justiz
Offene Baustelle ist das Justizministerium, wo nach der Absage des Salzburger VP-Obmanns Wilfried Haslauer offenbar nach einer Frau als Nachfolgerin für Claudia Bandion-Ortner gesucht wird. Im Landwirtschaftsministerium könnte sich Nikolaus Berlakovich halten, allerdings wurde von Tirol aus auch Bauernbund-Direktor Johannes Abentung ins Spiel gebracht, da man bei der erwarteten Ablöse von Familienstaatssekretärin Verena Remler ansonsten nicht mehr in der Regierung vertreten wäre. Angesichts der diversen Absagen ist aber weder bei Remler noch bei Finanzstaatssekretär Reinhold Lopatka deren Abschied aus der Regierung ganz fix.

Zum Problem wird langsam die Besetzung der Parteizentrale. Drexler, der am Wochenende schon definitiv als Generalsekretär gehandelt worden war, machte Montagnachmittag deutlich, dass er nicht nach Wien gehen werde sondern auch künftig Klubobmann der steirischen ÖVP sei. ÖAAB-Generalsekretär Mandl hatte schon am Vormittag klar gestellt, dass er dem Arbeitnehmerbund erhalten bleibe. Beste Chancen auf ein Verweilen in seinem Amt hat indes Klubchef Karlheinz Kopf, nachdem sich sein Heimatbundesland Vorarlberg und der Wirtschaftsbund für ihn in die Bresche geworfen haben.

Rennen um ÖAAB-Chefsessel
Während die ÖVP-Personalia aller spätestens am Mittwoch in einem Parteivorstand geklärt sein sollen, könnte es im Arbeitnehmerbund noch eine Zeit dauern, bis die Nachfolge von Obmann Spindelegger geklärt ist. Erst nach den Entscheidungen in Regierung und Partei werde man hier die entsprechende Besetzungen vornehmen, erklärte Mandl. Einer der heißesten Anwärter, Oberösterreichs ÖAAB-Obmann Franz Hiesl sagte gegenüber der APA bereits ab und will, dass jemand mit Bundesfunktion in die Chefrolle schlüpft.