Mikl-Leitner im Innenministerium fix, Justizministerium noch offen.
Für den designierten ÖVP-Obmann Michael Spindelegger hat die neue Woche hektisch begonnen. In zahllosen Gesprächen und Telefonaten soll möglichst heute oder morgen sein künftiges Team fixiert werden, um am Mittwoch in einer Vorstandssitzung bereits einen Beschluss zusammen zu bekommen. Während sich die Hinweise verdichten, dass die niederösterreichische Landesrätin Johanna Mikl-Leitner das Innenministerium übernimmt, ist noch völlig offen, wer Justizminister wird und wohin die beiden von der ÖVP besetzten Staatssekretariate wandern und wer diese besetzt.
Niederösterreicher Herbst für Justiz aus dem Rennen
Durch Mikl-Leitners vermutlichen Aufstieg ist der Anwalt Christoph Herbst als Justizminister praktisch aus dem Rennen, da ansonsten mit Spindelegger gleich drei Niederösterreicher im schwarzen Regierungsteam wären. Salzburgs VP-Chef Wilfried Haslauer, der offenbar angefragt wurde, hat schon am Sonntag im APA-Gespräch klar gemacht, nicht nach Wien kommen zu wollen.
Klubchef Karlheinz Kopf dürfte bleiben
Sonstige Namen kursieren derzeit kaum, allenfalls OGH-Vizepräsident Eckhart Ratz, ein Vorarlberger, dem Außenseiter-Chancen eingeräumt werden. Allerdings dürfte ein anderer Vorarlberger, Klubchef Karlheinz Kopf, nach anfänglicher Skepsis des neuen Parteiobmanns doch bleiben, nachdem sich sowohl Landeshauptmann Herbert Sausgruber als auch Wirtschaftsbund-Obmann Christoph Leitl für ihn stark gemacht hatten.
Staatssekretariate völlig offen
Völlig offen ist, wie es mit den Staatssekretariaten weitergeht. Fix ist nur, dass Spindelegger sich einen Posten aus dem Finanzministerium zu sich ins Außenministerium holt, was Finanzstaatssekretär Reinhold Lopatka den Job kosten und einem Beamten oder einer Beamtin des Außenamts zu einem Aufstieg verhelfen dürfte.
Ungewisse Zukunft für Familien-Staatssekretärin Remler
Möglich ist, dass das von Verena Remler besetzte Familienstaatssekretariat ins Innenministerium wandert und mit den Integrationsagenden befüllt werden soll. Allerdings gibt es auch wieder Stimmen, die meinen, dass die Volkspartei als Familienpartei ein eigens dafür geschaffenes Staatssekretariat nicht aufgeben dürfe. Setzt sich diese Meinung durch, dürfte Verena Remler im Amt bleiben, wiewohl sie bisher eine eher unglückliche Figur abgibt.
Tiroler pochen auf Vertretung in der Bundesregierung
Die Tiroler Landespartei will jedenfalls auch in der nächsten Regierung vertreten sein, hat man sich mit Remler doch erst vor einem halben Jahr in Wien wieder zurückgemeldet. Alternativ böte sich an, dass Bauernbunddirektor Johannes Abentung zum Landwirtschaftsminister aufsteigt. Das wiederum würde Nikolaus Berlakovich den Posten kosten, wogegen der sich dem Vernehmen nach kräftig wehrt.
Suche nach neuem ÖVP-Generalsekretär
Bleibt die Frage, wer nach dem kolportierten Abgang von Fritz Kaltenegger die Parteizentrale übernimmt. ÖAAB-Generalsekretär Lukas Mandl, der als Schützling Spindeleggers gilt, hat am Montag gegenüber der APA versichert, dass er im Arbeitnehmerbund bleibt. Favorit bleibt somit der steirische VP-Klubchef Christopher Drexler, der nicht dementiert, aber auch nicht bestätigt: "Michael Spindelegger hat das Recht, sich sein eigenes Team auszusuchen."
NR-Vizepräsident Fritz Neugebauer soll gehen
Hartnäckig kolportiert wird, dass Wirtschafts- und Bauernbund darauf drängen, Beamtenchef Fritz Neugebauer als Zweiten Nationalratspräsidenten abzulösen. Allzu wahrscheinlich ist das nicht, es sei denn Neugebauer wäre selbst dazu bereit. Ihn danach zu fragen, ist derzeit eher schwierig. Er weilt mit einer Parlamentarier-Delegation in Panama.
