Die Kulturprogramme der Parteien

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Die Kulturprogramme der Parteien

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Kulturprogramm der SPÖ

Für die derzeitige Regierungspartei ist "Kulturpolitik gleichzusetzen mit Gesellschaftspolitik". Dies ist auch im Wahlprogramm der Sozialdemokraten abzulesen. Für Die SPÖ hat Kultur eine gewisse gesamtgesellschaftliche Stellung. Grundsätzlich ist man dafür, das Budget für Kultur- und Kunstagenden zu erhöhen. Die Partei möchte auch die Förderung des jungen künstlerischen Nachwuchses in Österreich. SP-Unterrichtsministerin Claudia Schmied hatte während ihrer Amtszeit als Kulturministerin wichtige Posten im Kunst- und Kulturbereich nachbesetzt, so etwa die Staatsoperndirektion mit Welser-Möst/ Meyer sowie auch die neue weibliche Führung des Kunsthistorischen Museums mit Sabine Haag. Auch der österreichische Film soll noch heuer ein höheres Budget erhalten - um drei Millionen Euro mehr. Gratis-Eintritte für Kinder und Jugendliche in Kulturinstitutionen sind geplant.

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Kulturprogramm der ÖVP

Vizekanzler Molterer hat bereits angekündigt, die Kulturagenden als ÖVP-Kanzler übernehmen zu wollen, im Wahlprogramm der österreichischen Volkspartei finden sich aber derzeit noch keine großen Visionen für die Kunst- und Kulturzukunft des Landes. Abzulesen ist aber, dass das Hauptaugenmerk auf der regionalen Kulturförderung liegt. Mölterer möchte vor allem auch die Filmförderung anders strukturieren wie auch das Antikorruptionsgesetz neu definieren. Gewünscht wird bei der ÖVP auch eine "Österreich-Stiftung", eine Nachfolgeeinrichtung der Artothek. Die soll die Werke von Künstler sichern, die die österreichische Kultur in den letzten Jahren mitgestaltet und geprägt haben.

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Kulturprogramm der FPÖ

Nicht unbedingt zu den Hauptthemen freiheitlicher Politik gehört das Feld der Kultur. Im Wahlprogramm der FPÖ ist zu lesen, dass Kunst "Privatsache" sei. Aus dem Programm zu schließen ist, dass ästhetisches Empfinden im Auge des Betrachters liegt. Die Kunstförderung soll für die FPÖ nicht nach dem Gießkannenprinzip ausgeschüttet werden, sondern sich auf Rahmenbedingungen und vorhandene infrastrukturelle Einrichtungen vorläufig beschränken. Eine "leistungsfähige" Künstlersozialversicherung wird am Rande gefordert.

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Kulturprogramm der Grünen

Hauptaugenmerk bei den Grünen ist die Förderung des österreichischen Films. Sogar eine Budgeterhöhung von 20 Millionen wird gefordert. Auch kleine, bislang wenig subventionierte Kunstprojekte sollen stärker unterstützt werden. Wichtigster Punkt: Eine soziale Mindestsicherung von Kunstschaffenden, freier Eintritt in Museen nicht nur für Jugendliche, sowie auch die verstärkte Einrichtung von Kunst- und Kulturfonds. Großzügig geben sich die Grünen in Punkto Gesamtforderung: An die 400 Millionen soll in Kulturinitiativen gempumpt werden - Kultur ist für die Grünen ein Zeichen von Vielfalt.

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Kulturprogramm des BZÖ

Für das BZÖ ist Kultur gleichzusetzen mit österreichischer Leitkultur, die geschützt werden muss. Haider fordert ein österreichisches Bauverbot von Moscheen und Minaretten - dies ist das vorrangige kulturelle Ziel des BZÖ. Kultur ist für das BZÖ "Identität", allerdings steht es für die Haider-Partei fest, Kunst auch verfassungsrechtlich zu garantieren. Der Missbrauch der Kunst durch Politik soll verhindert werden.

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Kulturprogramm des LIF

Heide Schmidt möchte vorrangig Zugangsmöglichkeiten für Jugendliche und sozial Schwache sowie auch interkulturellen und interreligiösen Dialog institutionalisieren. Die Presseförderung soll neu überdacht werden, auch die ORF-Gebühren sollen fallen. Das Liberale Forum fordert auch eine klare Kartellgesetzgebung im Medienbereich.

Fotos (c): Kernmayer, Foringer, Pauty, Punz, Foeger, Schwarzl

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