Im Patentstreit hat Microsoft einen ersten Etappensieg errungen.
Microsoft darf sein Textverarbeitungsprogramm Word trotz eines schwelenden Patentrechtsstreits weiter verkaufen. Das entschied ein US-Berufungsgericht. Es gab damit einer Klage von Microsoft statt.
Patentverletzung
Das kanadische Softwareunternehmen i4i wirft
Microsoft bereits seit 2007 vor, in seiner Textverarbeitung wissentlich ein
Patent zu verletzen. i4i entwickelt Software für die Dokumentenverwaltung in
Unternehmen.
i4i bekam Recht
Zuvor hatte ein texanisches Gericht in dem
Patentstreit dem Antrag der Klägerin stattgegeben. Der kanadischen Firma
wurde eine Zahlung von 290 Mio. Dollar (206 Mio. Euro) zugesprochen.
Microsoft sollte innerhalb einer Frist von 60 Tagen die infrage stehenden
Teile der Software entfernen. Betroffen wären die Versionen Word 2003 und
Word 2007 sowie das für den Herbst geplante Software-Paket Office 2010.
Andernfalls würde ein Verkaufsstopp verhängt.
Eine nächste Anhörung ist für den 23. September geplant.
