Microsoft muss im Streit um MP3-Patente dem Elektro-Konzern Alcatel-Lucent vorerst doch keine Milliarden-Strafzahlung leisten.
Ein US-Bezirksrichter hob am Montag (Ortszeit) eine zuvor am selben Gericht in San Diego erfolgte Entscheidung auf. Danach hätte Microsoft 1,53 Mrd. Dollar (derzeit 1,107 Mrd. Euro) Schadenersatz zahlen müssen. Microsofts Windows Media Player verstoße entgegen den Erkenntnissen einer Jury vom Februar am gleichen Gericht nicht gegen eines der beiden infrage stehenden Patente des französischen Netzwerkausrüsters, entschied der Richter.
Strafzahlung aufgehoben
Die Rechte an dem zweiten Patent teile
sich Alcatel-Lucent mit der deutschen Fraunhofer Gesellschaft, von der
wiederum Microsoft eine Lizenz besitze. Im Februar hatte das Gericht den
Forderungen von Alcatel-Lucent noch entsprochen und eine Strafzahlung in
Höhe von 1,53 Mrd. Dollar gegen Microsoft verhängt - nach Angaben der
Nachrichtenagentur Bloomberg die bisher höchste Patent-Strafe in der
amerikanischen Geschichte.
"Sieg für die Konsumenten"
"Die heutige
Entscheidung ist ein Sieg für die Konsumenten von digitaler Musik und ein
Triumph des gesunden Menschenverstandes im Patentsystem", jubelte
Microsoft-Anwalt Brad Smith. Alcatel-Lucent-Sprecherin Mary Ward kritisierte
dagegen, dass der Richter dabei seine eigene Beweisführung und seinen
Urteilsspruch umkehre, sei "schockierend und beunruhigend". Das Unternehmen
wolle in Berufung gehen. In diesem Fall wird voraussichtlich ein neues
Verfahren angesetzt. Alcatel-Lucent hat insgesamt sechs Patentklagen
eingereicht.
Auch Patentstreit im März
Zuletzt hatte Microsoft im
vergangenen März vor einem Gericht in Seattle (US-Bundesstaat Washington)
einen juristischen Sieg errungen. Dort entschieden die Richter, dass der
Softwarekonzern mit der Verwendung von Sprachcodierungen in vielen seiner
Anwendungen ebenfalls nicht gegen Patente von Alcatel-Lucent verstoße. Dort
war Microsoft zuvor zur Zahlung von 1,5 Mrd. Dollar verurteilt worden.
