Gespräche mit Iran und Russland geplant

EU-Außenminister:

Gespräche mit Iran und Russland geplant

Die EU-Außenminister beraten am Montag über ihre Beziehungen zum Iran und zu Russland. Außerdem werden sie die Umwandlung der EU-Beratungsmission in Zentralafrika in eine militärische Trainingsmission beschließen. Dazu gebe es bereits Konsens, hieß es Mittwoch in diplomatischen Kreisen in Brüssel.

EU-Sanktionen
In Hinblick auf Russland sollen die EU-Außenminister ausloten, in welchen Bereichen ein Dialog mit Moskau wieder in Gang kommen soll. Die Frage einer Verlängerung der EU-Sanktionen gegen Russland stellt sich erneut im Juni, wenn das bestehende Regime ausläuft. Bisher gebe es "absolut keine Bewegung auf russischer Seite" zu der von der EU geforderten Umsetzung der Minsker Waffenruhevereinbarung, sagte ein Diplomat.

Energie, Handel, Migration
In Bezug auf den Iran wollen die Außenminister nach dem Atom-Deal mit Teheran Fragen der Energie, des Handels und der Migration verstärkt diskutieren. Auch soll nach den nächsten Wahlen im Iran der Menschenrechtsdialog zwischen der EU und dem Iran wieder aufgenommen werden, hieß es in Ratskreisen.

Im Zuge der Flüchtlingsströme würden sich auch immer mehr der rund drei Millionen im Iran lebenden Afghanen auf den Weg nach Europa. In Brüssel ist die Rede von mehreren Tausenden, die sich aus wirtschaftlichen Gründen ein besseres Leben in Europa erhofften.

Libyen
Mit dem UNO-Gesandten für Libyen, Martin Kobler, sollen die EU-Außenminister am Montag erneut über die Lage in dem nordafrikanischen Land beraten. Zur Diskussion stehen mögliche EU-Sanktionen wie Einreiseverbote für ein bis zwei Personen, die Bemühungen um eine Einheitsregierung in Libyen blockierten, hieß es.

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