Italiens Industrieminister tritt zurück

Korruption

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Italiens Industrieminister tritt zurück

Der italienische Industrieminister Claudio Scajola ist am Dienstag wegen angeblicher Korruption zurückgetreten. Der Minister, der in den Sog eines Korruptionsskandals geraten war, erklärte bei einer Pressekonferenz, er wolle sich vor der Justiz verteidigen, daher verzichte er auf den Ministerposten.

Scajola wird beschuldigt, im Jahr 2004 beim Kauf einer Wohnung im Herzen Roms 600.000 Euro gezahlt zu haben. Weitere 300.000 Euro seien schwarz von dem umstrittenen Geschäftsmann Diego Anemone gezahlt worden. Anemone ist eine Schlüsselfigur im Korruptionsskandal um millionenschwere Bauaufträge für den G-8-Gipfel in L'Aquila im Juli 2009.

Schwerer Schlag für Berlusconi
In den Sumpf dieses Skandals war schon vor Wochen auch Italiens Zivilschutzchef Guido Bertolaso geraten. Bertolaso soll von Anemone Schmiergelder und sexuelle Gefälligkeiten für Aufträge vom Zivilschutz erhalten haben. Der Rücktritt Scajola ist ein schwerer Schlag und Imageschaden für Regierungschef Silvio Berlusconi. Bereits im Februar war gegen mehrere Mitglieder seiner Mitte-Rechts-Partei Popolo della Liberta' (PdL, Volk der Freiheit) in ermittelt worden.

Scajola, Ex-Mitglied der in den 90er Jahren aufgelösten Democrazia Cristiana (DC), hatte sich 1995 der von Berlusconi gegründeten Mitte-Rechts-Partei Forza Italia angeschlossen (heute PdL). In der zweiten Regierung Berlusconi (2001-2006) hatte er ein Jahr lang den Posten des Innenministers bekleidet. 2002 musste er aber zurücktreten, nachdem er mit beleidigenden Äußerungen über den von Linksextremisten ermordeten Regierungsberater Marco Biagi Kritik auf sich gezogen hatte.

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