Keine Waffenruhe in Syrien

Keine Waffenruhe in Syrien

 Die türkische Armee beschoss bei ihren bisher heftigsten Angriffen auf den Norden des Landes über Stunden Gebiete unter Kontrolle der Kurden-Miliz YPG, wie die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte erklärte. Sie meldete auch Gefechte und Angriffe aus anderen Regionen. UNO-Syrienvermittler Staffan de Mistura schloss die Wiederaufnahme der Friedensgespräche zum geplanten Termin aus.

Waffenruhe
Die USA, Russland und andere beteiligten Staaten hatten sich Ende vergangener Woche bei einem Treffen in München auf eine Waffenruhe innerhalb von einer Woche geeinigt. Sie soll den Weg ebnen zur Fortsetzung der Friedensgespräche in Genf. Diese waren Anfang des Monats ausgesetzt worden, sollten nach den Plänen de Misturas aber spätestens bis zum 25. Februar wieder aufgenommen werden.

Aktuelle Lage
"Wir haben am Boden keinerlei Veränderungen gesehen" erklärte der Leiter der oppositionsnahen Beobachtungsstelle, Rami Abdel Rahman. "Gefechte, Artillerie-Beschuss und Luftangriffe gehen weiter." Vermutlich russische Jets hätten unter anderem im Süden des Landes Rebellengebiete bombardiert.

Beschuss
Nach Angaben der Menschenrechtsbeobachter feuerte die türkische Armee nördlich und nordwestlich der Stadt Aleppo auf Grenzregionen, die von der YPG kontrolliert werden. Die Kurdenmiliz und ihre arabischen Verbündeten waren in den vergangenen Tagen in der Region weiter vorgerückt. Die Regierung in Ankara will das verhindern und beschießt die Kurden deswegen seit Tagen.

Russland spielt große Rolle
Angesichts der zunehmenden Gewalt in Syrien verschärfte sich in Russland der Ton gegen seinen engen Verbündeten, Präsident Bashar al-Assad. "Russland hat sich sehr ernsthaft in diese Krise eingebracht, politisch, diplomatisch und zuletzt auch militärisch. Daher wäre es schön, wenn Assad dies erwidern würde", sagte der russische UNO-Botschafter Witali Tschurkin der Zeitung "Kommersant". Assad hatte zuletzt den Bemühungen um eine Waffenruhe in Syrien eine Absage erteilt und angekündigt, ganz Syrien zurückerobern zu wollen.

USA und Russland kooperieren
Die USA räumten unterdessen ein, dass ihre Koordination mit Russland, bei ihren Militärinterventionen bestimmte Bereiche in Syrien nicht anzugreifen, weiter reicht als zunächst angedeutet. Neben dem Luftraum im Norden des Landes sollen auch Bodenpositionen im Westen Syriens betroffen sein. Die Vereinbarungen seien "zur Absicherung unserer Spezialeinsätze" getroffen worden, sagte der Oberbefehlshaber der US-Luftwaffe im Einsatz gegen den "Islamischen Staat" (IS), Charles Brown.

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