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Int. Beziehungen

Merkel empfing Netanyahu

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu und Minister seines Kabinetts zu den sechsten deutsch-israelischen Regierungskonsultationen im Bundeskanzleramt empfangen. Nach einem bilateralen Gespräch wollen Merkel und Netanyahu am Dienstag eine gemeinsame Sitzung beider Kabinette leiten.

Themen
Neben dem Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern sowie dem Syrien-Krieg stehen Zukunftsthemen wie erneuerbare Energien, Elektromobilität und die Digitalisierung großer Archive auf dem Programm.

Außerdem soll über die Umsetzung der Pariser Klimabeschlüsse, die Entwicklungszusammenarbeit in Afrika und den weiteren Ausbau der Kooperation bei der Abwehr von Cyberkriminalität beraten werden. Die sechsten Konsultationen sollten eigentlich schon im Oktober stattfinden, waren aber von Netanyahu wegen der Sicherheitslage in Israel und dem Westjordanland abgesagt worden.

Enges Verhältnis
Der israelische Botschafter in Berlin, Yakov Hadas-Handelsman sagte im Gespräch mit der Nachrichtenagentur AFP, Deutschland und Israel hätten vor dem Hintergrund der Erfahrungen aus dem Holocaust "sehr große und dichte Beziehungen auf allen Ebenen" entwickelt. Das Verhältnis gilt trotz Meinungsverschiedenheiten in einigen Bereichen als gut und eng.

Einige Differenzen hatte Merkel in ihrem Video-Podcast vom Wochenende angesprochen. Beide Seiten seien in der Bewertung des Atomabkommens mit dem Iran und des israelischen Siedlungsbaus im Westjordanland uneins. Sie wolle mit Netanyahu darüber sprechen, warum es im Friedensprozess mit den Palästinensern nicht vorangehe und welche Haltung Israel zur Zwei-Staaten-Lösung einnehme.

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