Neue US-Sanktionen gegen Nordkorea

Waffen & Luxusgüter

Neue US-Sanktionen gegen Nordkorea

US-Außenministerin Hillary Clinton hat neue wirtschaftliche und finanzielle Sanktionen gegen Nordkorea angekündigt. Die Sanktionen richteten sich nicht gegen das nordkoreanische Volk, das schon genug habe leiden müssen, sagte Clinton am Mittwoch bei einem Besuch in Südkorea. Sie richteten sich vielmehr gegen die "illegale und provokante Politik" der Regierung in Pjöngjang, die ein international geächtetes Atomwaffenprogramm betreibt. Unter anderem sollen die Sanktionen den Kauf und Verkauf von Waffen sowie von Luxusgütern betreffen.

Aufruf zu Kurswechsel
Zuvor hatte Clinton zusammen mit US-Verteidigungsminister Robert Gates die innerkoreanische Grenze besucht, die die beiden verfeindeten koreanischen Staaten trennt. Von einem Beobachtungspunkt aus betrachteten sie mit Ferngläsern das rund vier Kilometer breite Gelände, an dessen Grenze sich fast zwei Millionen Soldaten gegenüberstehen. Zwischen Nord- und Südkorea besteht seit dem Krieg von 1950 bis 1953 lediglich ein Waffenstillstand. Ein Friedensvertrag wurde nie geschlossen.

Clinton rief den kommunistischen Norden zu einem politischen Kurswechsel auf, um die Isolation hinter sich zu lassen. Zugleich lobte sie den Süden, der seit dem Koreakrieg "außergewöhnliche Fortschritte" gemacht habe, und sicherte dem Bündnispartner die fortwährende Unterstützung Washingtons zu.

Viertägiges Manöver
Tags zuvor hatten die USA und Südkorea für den kommenden Sonntag den Beginn eines viertägigen Manövers angekündigt. Die Militärübungen seien "eine klare Botschaft an Nordkorea, dass es seine aggressive Haltung aufgeben muss", erklärten Gates und sein Kollege Kim Tae-young. Am Manöver soll auch der atomar angetriebene Flugzeugträger "George Washington" teilnehmen. Die Kampfgruppe der "Washington" soll am Mittwoch im Hafen von Busan eintreffen und am Wochenende an einem gemeinsamen Manöver mit Südkorea teilnehmen. Neben dem Flugzeugträger gehören drei Zerstörer zu der Gruppe sowie Versorgungsschiffe.

Die Spannungen in der Region hatten in den vergangenen Wochen zugenommen. Seoul wirft dem nördlichen Nachbarland vor, Ende März ein südkoreanisches Kriegsschiff versenkt zu haben. Beim Untergang der "Cheonan" im Gelben Meer kamen 46 Seeleute ums Leben. Eine internationale Untersuchung ergab, dass die Korvette von einem nordkoreanischen Torpedo versenkt wurde. Die Regierung in Pjöngjang bestreitet jedoch jegliche Verwicklung. Auch der UNO-Sicherheitsrat verurteilte den Untergang des Kriegsschiffes, ohne allerdings Nordkorea direkt die Schuld zuzuweisen.

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