Flüchtlinge

Polizeipräsident schockt mit Nazi-Vergleich

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Da mehrere Asylheime angegriffen wurden, spricht Merbitz von "Pogromstimmung".

Der Leipziger Polizeipräsident warnt vor einer gefährlichen Stimmung: In den letzten Tagen gab es in Sachsen mehrere Anschläge auf Asylheime. Vier geplante oder schon bewohnte Unterkünfte für Flüchtlinge wurden in Leipzig, Grimma und Chemnitz angegriffen, teilte das Operative Abwehrzentrum (OAZ) der Polizei am Montag mit.

Zwei Anschläge in Leipzig
Vor einer zukünftigen Flüchtlingsunterkunft wollten am Samstag bis zu sieben Täter einen selbstgebauten Sprengsatz aus Spraydosen, Grillanzünder und Papier zünden. Der Angriff misslang, die Polizei ermittelt wegen Herbeiführens einer Sprengstoffexplosion.

Außerdem drang ein Unbekannter am Wochenende in ein weiteres geplantes Asylheim in Leipzig ein. Mit einer brennbaren Flüssigkeit, die er auf mehreren Ebenen verteilte, wollte er das Gebäude niederbrennen. Doch auch hier scheiterte der Versuch, da das Feuer wieder erlosch. In diesem Fall wird wegen versuchter Brandstiftung ermittelt.

Grimma
Am Freitagabend wurde das Fenster eines Asylheims in Grimma mit Schottersteinen beworfen, sodass Einschläge und Risse verursacht wurden. Da sich der Bewohner des Zimmers zur Tatzeit in einem Nebenraum aufhielt, gab es keine Verletzten.

Chemnitz
Auch die Fenster einer Flüchtlingsunterkunft in Chemnitz wurden von drei vermummten Tätern mit Steinen beworfen. Die Scheiben wurden beschädigt, aber auch hier gab es zum Glück keine Verletzten.

Das für extremistische Straftaten zuständige OAZ, welches in allen vier Fällen die Ermittlungen übernommen hat, geht von einem fremdenfeindlichen Hintergrund aus.

Gewaltbereite Stimmungsmacher
Bernd Merbitz, der Leipziger Polizeipräsident und Leiter des OAZ sagte im Gespräch mit der „Leipziger Volkszeitung“, dass im Land „eine Pogromstimmung, die eine kreuzgefährliche Intensität bekommt“ herrsche. „Wir steuern auf eine Situation zu, in der gewaltbereite Stimmungsmacher die Angst der Menschen bewusst nutzen, um Hysterie gegen die Asylpolitik zu schüren und Gewalt gegen die Flüchtlinge zu rechtfertigen“, erläuterte er weiter.

Außerdem bezeichnete er die Angriffe als „feige Straftaten“, die nicht nur die politische Gesinnung widerspiegeln würden, sondern auch die Unfähigkeit der Täter, Empathie, Rücksicht und Mitgefühl für Schutzbedürftige zu zeigen. Er warnte, dass es in Sachsen „weder Raum für Fremdenfeindlichkeit, Rassismus, Hass noch Gewalt geben“ dürfe.

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