Frankreich

Rechtsextreme holen bei Wahlen 12 %

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Die Front National um Jean-Marie Le Pen schnitt unerwartet stark ab.

Bei der Regionalwahl in Frankreich hat die rechtsextreme Partei Front National (FN) unerwartet stark abgeschnitten. Sie kam nach am Montag veröffentlichten Zahlen des Innenministeriums landesweit auf 11,74 Prozent. Die Partei habe von der umstrittenen Debatte über die "nationale Identität" der Franzosen "profitiert", die von der konservativen Regierung organisiert worden war, sagte der 81-jährige Parteigründer Jean-Marie Le Pen im Sender Canal+. Sozialistenchefin Martine Aubry warf dem konservativen Staatschef Nicolas Sarkozy im Sender France Inter vor, den Rechtsextremen mit der Diskussion über die französische Identität "wieder eine Tür geöffnet" zu haben.

Front National wird Problem für Sarkozy
Im ersten Durchgang der Wahl war die Regierungsmehrheit nach vorläufigen Ergebnissen nur auf 26,18 Prozent der Stimmen gekommen. Die oppositionellen Sozialisten wurden bei der bisher geringsten Wahlbeteiligung bei Regionalwahlen mit 29,48 Prozent stärkste Kraft im Land. In der Presse wurde der Wahlgang am Montag als "Denkzettel", "Warnung" oder "Ohrfeige" für Sarkozy gesehen, dessen Reformkurs angesichts deutlich gestiegener Arbeitslosigkeit verstärkt auf Widerstand stößt. Vor der zweiten Wahlrunde am kommenden Sonntag können die Parteien nun Bündnisse bilden.

Der Erfolg der Front National ist dabei ein Problem für Sarkozy. Denn die rechtsextreme Partei will nun in allen zwölf Regionen erneut antreten, in denen sie sich für die zweite Runde qualifiziert habe, wie FN-Vizepräsidentin Marine Le Pen im Sender France-Info ankündigte; einen Zusammenschluss mit der konservativen UMP im zweiten Wahlgang schloss er aus. Für die Konservativen wird es damit schwerer, FN-Wähler abzuwerben. Die Sozialisten können dagegen auf Bündnisse mit den Grünen und kleineren Linksparteien setzen. Mit ihnen kamen sie im ersten Wahlgang landesweit auf 53,46 Prozent; die Konservativen rund um die UMP (Union für eine Volksbewegung) schafften es mit möglichen Bündnispartnern dagegen nur auf 38,93 Prozent.

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