Aus Staatssekretär wird Finanzminister Brunner

Angelobung

Aus Staatssekretär wird Finanzminister Brunner

Finanzministerium seit 2003 unter ÖVP-Führung.

Magnus Brunner steigt auf: Nach rund zwei Jahren als Staatssekretär im Infrastrukturministerium wird der Vorarlberger ÖVP-Politiker zum 25. Ressortchef des Finanzministeriums seit 1945. Damit werden die Staatsfinanzen bereits seit 2003 durch einen von der Volkspartei nominierten Minister verwaltet, sieht man vom sechsmonatigen Intermezzo der Beamtenregierung ab. Wie schon vor ihm Gernot Blümel ist Brunner dabei kein "Aufpasser" des Koalitionspartners zur Seite gestellt.

Staatssekretär

Üblicherweise sind in Koalitionsregierungen beide Partner im Finanzministerium vertreten - eine Partei nominiert den Minister, die andere einen Staatssekretär. Ausnahmen von dieser Regel gab es aber immer wieder. So durfte Viktor Klima (SPÖ) im kurzlebigen Kabinett Vranitzky V (1996 bis 1997) ohne Aufpasser werken und SPÖ-Ressortchef Rudolf Edlinger (1997 bis 2000) hatte zwar einen Staatssekretär, der stammte aber wie er selbst aus der SPÖ. Und als Hans-Jörg Schelling 2014 Finanzminister wurde, zog die SPÖ unter Werner Faymann die damalige Finanzstaatssekretärin Sonja Steßl ins Kanzleramt ab.

Ministerium

Ansonsten ließ sich aber bisher kein Koalitionspartner die Gelegenheit entgehen, einen Vertreter ins für Steuern und Budget zentrale Ministerium zu schicken - bis die Grünen anstatt des im Vorfeld erwarteten Finanzstaatssekretärs eine Kulturstaatssekretärin nominierten.

Damit kann die ÖVP mit Magnus Brunner an der Spitze - wie zuvor schon unter dem nun zurückgetretenen Kanzlervertrauten Blümel - das Finanzministerium weiter im Alleingang verwalten. Brunner bringt Erfahrungen aus der Wirtschaft mit, vor seinem Wechsel ins Kabinett Kurz II war er Vorstand der OeMAG Abwicklungsstelle für Ökostrom AG. Mit Blümel hatte zuletzt ein Philosophie-Absolvent das Finanzressort geleitet. Dessen Vorgänger in der Beamtenregierung, Eduard Müller, stammte als Sektionschef aus dem Haus. Davor stand mit dem ehemaligen UNIQA-Chef Hartwig Löger ein früherer Versicherungsmanager an der Spitze des Ministeriums.

ÖVP

Frauen gab es bisher in der Finanz kaum. Maria Fekter (ÖVP) ist die einzige Ausnahme unter den bisher 25 Ministern seit 1945.

Somit führt die Volkspartei das Ressort seit 2003 (unterbrochen durch das halbe Jahr der Beamtenregierung), zuvor war es fast 30 Jahre lang in der Hand der SPÖ gewesen. Unmittelbar nach dem Zweiten Weltkrieg amtierte mit Georg Zimmermann ein parteiloser Finanzminister. Danach stellte die ÖVP von 1949 bis 1970 insgesamt sieben Hausherren in der Himmelpfortgasse. Hannes Androsch leitete in der Regierung Bruno Kreiskys die 30-jährige Vormachtstellung der SPÖ im Finanzministerium mit ebenfalls sieben Ressortchefs ein. Inklusive Karl-Heinz Grasser ist Brunner nun der neunte ÖVP-Finanzminister seit 2003.



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