Prüfer fanden Einsparungspotenziale. Verbliebene wirtschaftliche Risiken gering.
Kärnten. Der Rechnungshof und der Kärntner Landesrechnungshof haben gemeinsam den Erwerb der landesbehafteten Heta-Schuldtitel durch den Kärntner Ausgleichszahlungsfonds (K-AF) geprüft. Der Zeitraum umfasste die Jahre 2015 bis 2017. „Der Fokus der Prüfung liegt darauf, die Heta-Lösung transparent darzustellen“, sagte Landesrechnungshofdirektor Günter Bauer.
Kärntner Moody’s-Rating kurz auf »Ramschniveau«
Risiko. Weil es sich um einen einmaligen Vorgang handelt, gebe der Bericht im Gegensatz zur sonst üblichen Praxis wenige Empfehlungen, so Bauer. Durch die Heta-Lösung stieg das Moody’s-Rating des Bundeslandes – zwischenzeitlich auf „B3“, also quasi Ramschniveau gesunken – zurück auf „Aa3“.
20,118 Milliarden Euro an Haftungen im Jahr 2009
Schnitt. Das Land Kärnten haftete Ende 2009 für Verbindlichkeiten der Hypo International im Umfang von 20,118 Milliarden Euro. Im Dezember 2009 wurde die Bank verstaatlicht, um sie zu rekapitalisieren und eine Insolvenz zu vermeiden. 2015 – das Land haftete noch für 11,247 Milliarden Euro, das waren rund 70 Prozent der Gesamtschulden der Bank – ordnete die Finanzmarktaufsicht als Abwicklungsbehörde einen Schuldenschnitt an und setzte die nachrangigen Anleihen auf 0 Prozent des Nennwerts herab. „Gleich zwei Prüfinstanzen stellen uns für diese immens komplexe, europaweit beispiellose Transaktion ein ausgezeichnetes Zeugnis aus“, betont Kärntens Finanzlandesrätin Gaby Schaunig (SPÖ). Im gesamten Prüfzeitraum, also von 2015 bis 2017, würde der Bericht ein korrektes und fehlerfreies Vorgehen des Landes bestätigen.
