Rund 3,1 Mio. Euro wurden an Mineralölsteuer hinterzogen.
Zwei brisante Anklagen wurden beim Staatsanwaltschaft beim Landesgericht Salzburg eingebracht. Zum einen sollen sechs Österreicher im Jahr 2011 rund 7,4 Millionen Liter aus Polen bezogenes Schmieröl ("Rust Cleaner").
Raffinierstes System
In der Causa um das zu Diesel deklarierte Rostschutzmittel sollen zur Verschleierung der Herkunft des Schmieröls falsche Rechnungen und Lieferscheine ausgestellt worden sein. Dem 34-jährigen Salzburger wird vorgeworfen, für die Erstellung von Scheinrechnungen an eine Österreichische Rohstoffhandel-GmbH verantwortlich gewesen zu sein. Faktischer Geschäftsführer dieses Unternehmens war ein 60-jähriger Oberösterreicher. Die beiden Männer hätten ein System ausgearbeitet, wie Diesel in Österreich unversteuert in Verkehr gesetzt werden könne, heißt es in der Anklageschrift.
Der Anklage zufolge transportierten drei slowenische Lkw-Fahrer in 254 Fahrten den "Rust Cleaner" nach Österreich zu einer Tankstelle nach St. Marienkirchen (OÖ) und zu Die Steuerschuld ist in Polen entstanden. Nach gültigen EU-Richtlinien ist polnisches Verbrauchersteuerrecht anzuwenden. Allenfalls ist in Polen eine Steuerschuld für das Mineralöl entstanden, nicht aber in Österreich."
