Die Flüchtlingszahlen nehmen zu. Deutschlands Innenminister glaubt an Welle „wie 2015“.
Wien/Berlin. Hintergrund der massiven Zunahme
auf den Flüchtlingsrouten: Syriens Machthaber Assad bombardiert mit Unterstützung russischer Truppen seit Tagen die letzte Rebellenhochburg in Syrien um die Stadt Idlib. 800.000 Menschen sind wieder auf der Flucht Richtung Türkei.
Von dort wollen sie nach Europa. Die Camps in Griechenland platzen schon heute aus allen Nähten: Ende Jänner hielten sich auf Lesbos, Kos und Samos 42.000 Migranten auf.
Anstieg. Zunahme auch auf der Balkanroute, heißt es. Deutschlands CSU-Innenminister Horst Seehofer warnte kürzlich vor einer „Situation wie im Sommer 2015“. Der deutsche Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen spricht sogar von einem „Migrationsdruck an der ungarischen Grenze, der mit dem Sommer 2015 vergleichbar ist“. Als Beleg verlinkt er ein Video des ungarischen Staats-TV-Senders M1, der die Situation am serbisch-ungarischen Grenzübergang „Kelebija-Tompa“ zeigte: Dort versammelten sich 200 Flüchtlinge.
2015 kam rund eine Million Menschen durch Serbien. Derzeit sind es 5.697 in 17 Aufnahmeeinrichtungen (Stand 10. 2. 2020).
Warmes Wetter: Ankunftszahlen nehmen wieder zu
Bosnien. Aber: Mit dem frühlingshaften Wetter steigen auch im bosnischen Kanton Una-Sana an der Grenze zu Kroatien erneut die Flüchtlingszahlen. Derzeit halten sich alleine in Bihac etwa 1.000 neu hinzugekommene Flüchtlinge in aufgelassenen Fabriken und leer stehenden Gebäuden auf – ohne Wasser, ohne Strom. Insgesamt warten in Bosnien derzeit rund 7.000 Flüchtlinge.
Flüchtlingskrise 2015: FPÖ zeigt erneut Faymann & Mikl-Leitner an
Die FPÖ will ihre gescheiterte Anzeige wegen der Flüchtlingspolitik 2015 erneut einbringen. Herbert Kickl kündigte an, die Strafanzeige u. a. gegen die damalige Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (VP) und Ex-Kanzler Werner Faymann (SPÖ) wegen Amtsmissbrauch zu adaptieren und erneut einzubringen. Bereits 2015 hatte die FPÖ beide sowie den damaligen ÖBB-Chef Christian Kern angezeigt – das Verfahren wurde 2016 eingestellt.
