Die EU zeigt sich besorgt über die Festnahme türkischer Armeeangehöriger.
Die Europäische Union hat sich besorgt über die Festnahme von 49 türkischen Armeeangehörigen wegen möglicher Putschpläne gezeigt. Die Sprecherin von EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle rief am Dienstag in Brüssel die türkischen Ermittlungsbehörden auf, bei ihrer Untersuchung die rechtsstaatlichen Grundsätze zu achten. Der Generalstab der türkischen Armee traf zusammen, um über die Situation zu beraten.
Schwere Anschuldigungen
Die EU-Kommission habe die schweren
Anschuldigungen gegen die festgenommenen türkischen Armeeangehörigen zur
Kenntnis genommen und verfolge das Verfahren sehr genau, sagte die
Sprecherin des EU-Erweiterungskommissars, Angela Filote. "Die türkischen
Bürger haben das Recht, alles über diese Angelegenheiten zu erfahren, daher
muss diese Untersuchung beispielhaft sein", fügte sie hinzu. Die
Ermittlungsbehörden müssten die Grundsätze eines fairen Verfahrens achten.
Die Türkei ist seit 2004 EU-Beitrittskandidat, die Verhandlungen kommen
allerdings sehr langsam voran.
Armee besorgt
Die türkische Armee distanzierte sich vom Vorgehen
der Ermittlungsbehörden. Alle Generäle und Admiräle hätten sich am Dienstag
am Sitz des Generalstabs versammelt, um die "ernste Lage" zu erörtern,
erklärte der Generalstab auf seiner Website ohne nähere Angaben.
49 Verdächtige
Der Nachrichtensender CNN-Türk berichtete,
die ehemaligen und aktiven Offiziere stünden unter dem Verdacht des
versuchten Regierungsumsturzes. Unter den 49 Verdächtigen sind 17 Generäle
außer Dienst und vier aktive Admiräle. Auch die ehemaligen Kommandanten von
Luftwaffe und Marine zählen zu den Festgenommenen. Die Armeeangehörigen
waren am Montag bei einem großflächigen und für die Türkei einmaligen
Polizeieinsatz festgenommen worden. Die Anordnung dazu gab die Istanbuler
Staatsanwaltschaft.
Die Beschuldigten sollen im Jahr 2003 den Sturz der islamisch geprägten Regierung von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan geplant haben. Sollte nach den staatsanwaltschaftlichen Vernehmungen Anklage erhoben werden, drohen den Militärs lebenslange Haftstrafen. Die Armee sieht sich als Wächter über die säkularen Werte der türkischen Republik und betrachtet Erdogans Regierung mit Misstrauen. Seit 1960 sind vier Regierungen in der Türkei von den Generälen von der Macht verdrängt worden. Das erste islamisch-konservative Kabinett zwangen die Generäle zum Rücktritt.
