Slowenien

Janez Jansa zum neuen Premier gewählt

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51 Stimmen für konservativen Oppositionsführer - 39 Gegenstimmen

Der konservative Oppositionsführer Janez Jansa (53) wurde am Samstag erwartungsgemäß zum neuen slowenischen Ministerpräsident gewählt. Bei der Abstimmung im Parlament erhielt Jansa 51 Stimmen, 39 Abgeordnete stimmten gegen ihn. Für die Wahl war eine absolute Mehrheit von 46 der insgesamt 90 Stimmen erforderlich. Gleich nach der geheimen Abstimmung im Parlament legte Jansa den Eid als siebenter slowenischer Ministerpräsident ab.

Der neue Regierungschef konnte erst in einem zweiten Anlauf gewählt werden. Der Wahlsieger, der linksgerichtete Laibacher Bürgermeister Zoran Jankovic, war vor gut zwei Wochen in der ersten Runde an dieser Hürde gescheitert. Obwohl Jansa bei der vorgezogenen Parlamentswahl am 4. Dezember überraschend nur an zweiter Stelle landete, konnte er eine Mehrheitskoalition aus fünf Parteien schmieden. Jansa wird somit zum zweiten Mal Premier, nachdem er bereits zwischen 2004 und 2008 einer Mitte-Rechts-Regierung vorstand.
 

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