Mindestens 880 Millionen Euro veruntreut

China

Mindestens 880 Millionen Euro veruntreut

Das zeigt die Zwischenbilanz von Xis Antikorruptionskampagne.

Im Zuge der vor gut zwei Jahren gestarteten Antikorruptionskampagne in China sind Veruntreuungen im Umfang von umgerechnet 880 Millionen Euro aufgeflogen. Das geht aus Gerichtsunterlagen hervor, die die Asia Society mit Sitz in New York auswertete und am Freitag veröffentlichte. Demnach wurde gegen 1.500 Parteikader und Politiker ermittelt, nur 231 von ihnen wurden für schuldig befunden.

Kampf gegen Korruption
Präsident Xi Jinping hatte bei seinem Amtsantritt Korruption in Partei und Verwaltung den Kampf angesagt und öffentlichkeitswirksam eine Kampagne gestartet. Dem Bericht der Asia Society zufolge wurden im Zuge der Kampagne bisher 6,3 Millionen Yuan (878.930,77 Euro) aufgespürt, die aus öffentlichen Kassen veruntreut worden waren.

Geldwäsche durch Gartenbau
In einem Fall kaufte ein Parteikader für 200.000 Yuan Jadeschmuck. In einem weiteren Fall versuchte ein Politiker, 30 Millionen Yuan veruntreuter Staatsgelder in einem Gartenbaubetrieb seiner Geliebten zu waschen.

Gnade in den Hochburgen des Staatschefs
An der Wirksamkeit von Xis Feldzug gibt es Zweifel. So vermuten Kritiker, sie diene häufig dazu, unliebsame politische Konkurrenten aus dem Weg zu räumen. Für hochgezogene Augenbrauen sorgt auch, dass in den östlichen Provinzen Fujian und Zhejiang, Hochburgen des Staatschefs, weit weniger Übeltäter überführt wurden. Dort hätten die Korruptionsbekämpfer offenbar besondere Gnade walten lassen, heißt es in dem Bericht.

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