Internationale Antwort

NATO-Chef: Giftanschlag auf Nawalny wird Folgen haben

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Generalsekretär Jens Stoltenberg will die Verantwortlichen "zur Rechenschaft ziehen".

Der Giftanschlag auf den russischen Oppositionspolitiker Alexej Nawalny ruft die NATO auf den Plan. Generalsekretär Jens Stoltenberg erklärte am Freitag, die Mitgliedsstaaten des Verteidigungsbündnisses würden prüfen, welche Folgen der Vorfall haben werde. Eine internationale Antwort sei notwendig.
 
"Jeder Einsatz chemischer Waffen zeigt eine völlige Respektlosigkeit gegenüber dem menschlichen Leben und ist ein inakzeptabler Bruch internationaler Normen und Regeln", sagte Stoltenberg in Brüssel. Nawalny war vor knapp zwei Wochen in Russland zusammengebrochen und wird inzwischen in der Berliner Charité behandelt. Die deutsche Bundesregierung geht von einem Giftanschlag aus.
 
Russland sei aufgefordert, eine "unparteiische" internationale Untersuchung zuzulassen. Moskau müsse zudem sein Programm zum Nervengift Nowitschok gegenüber der Organisation zum Verbot chemischer Waffen (OVCW) "vollständig offenlegen", sagte Stoltenberg nach einer Sondersitzung des Nordatlantikrates zum Fall Nawalny. "Es gibt nun ernsthafte Fragen, die Russland beantworten muss."
 
Die 30 NATO-Mitglieder hätten den "entsetzlichen Mordanschlag" auf Nawalny "auf das Schärfste verurteilt", sagte Stoltenberg nach dem Treffen. Deutschland habe dort die Verbündeten über die Ergebnisse der Untersuchungen informiert, die ergaben, dass Nawalny einem Gift der Nowitschok-Gruppe ausgesetzt wurde. Es war in den 1970er Jahren durch sowjetische Wissenschafter entwickelt worden.
 

"Zur Rechenschaft gezogen werden"

"Die Verantwortlichen müssen zur Rechenschaft gezogen und vor Gericht gebracht werden", betonte der NATO-Generalsekretär. Die Tat sei nicht nur ein Angriff auf einen Einzelnen, sondern auch ein schwerer Verstoß gegen das Völkerrecht, der eine internationale Reaktion erfordere, sagte Stoltenberg weiter. Er verwies auch darauf, dass in Russland nicht zum ersten Mal ein "Regimekritiker" angegriffen wurde. Manche seien sogar getötet worden, sagte Stoltenberg.
 
Nawalny ist einer der prominentesten Kritiker des russischen Präsidenten Wladimir Putin. Das Moskauer Präsidialamt hat eine Verantwortung im Zusammenhang mit dem Anschlag zurückgewiesen. Einem Medienbericht zufolge gehen die russischen Behörden inzwischen einem Mordverdacht nach.
 
Die Moskauer Regierung zeigte sich zudem zuletzt gesprächsbereit. Im Dialog mit Deutschland solle herausgefunden werden, welche Substanz genau zu Nawalnys Erkrankung geführt habe. Die deutsche Bundesregierung hatte erklärt, der 44-Jährige sei mit einem chemischen Kampfstoff der Nowitschok-Gruppe vergiftet worden.
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