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Neuwahlen

Spaniens König löst Regierung auf

Der König sieht keinen anderen Ausweg aus der Regierungskrise.

 In Spanien wird neu gewählt: Nach dem endgültigen Scheitern einer Regierungsbildung hat König Felipe VI. die Auflösung des Parlaments eingeleitet. Der König habe Parlamentspräsident Patxi Lopez Alvarez informiert, dass es keinen Kandidaten für den Posten des Regierungschefs gebe, teilte der Palast am Dienstagabend in einer Erklärung mit.

Vorgezogene Neuwahlen
In diesem Fall sehe die Landesverfassung vorgezogene Neuwahlen vor. Vor der Mitteilung des Königspalastes hatte der Chef der Sozialistischen Partei (PSOE), Pedro Sanchez, nach einem Gespräch mit Felipe in Madrid mitgeteilt, dass ein letzter Anlauf für die Bildung eines Regierungsbündnisses gescheitert sei. Damit seien vorgezogene Neuwahlen unausweichlich.

Absolute Mehrheit verfehlt
Bei der Parlamentswahl am 20. Dezember war die bisher regierende konservative Volkspartei (PP) erneut stärkste Kraft geworden, hatte die absolute Mehrheit jedoch verfehlt. Dafür waren zwei neue Parteien, die linke Podemos und die liberale Ciudadanos, mit zweistelligen Ergebnissen ins Parlament eingezogen. Felipe beauftragte schließlich Sanchez mit der Regierungsbildung, alle Versuche zur Bildung einer tragfähigen Koalition scheiterten aber.

Koalitionsvorschlag
Die kleine Regionalbewegung Compromis legte dann Dienstagfrüh überraschend einen Koalitionsvorschlag vor, um Neuwahlen in letzter Minute zu verhindern. Compromis, die ihre Basis in der Region Valencia hat und über vier Abgeordnete verfügt, strebte die Beteiligung von Podemos und Izquierda Unida an der neuen Regierung an. Mit Duldung der liberalen Zentrumspartei Ciudadanos sollte Sanchez zum Ministerpräsidenten gewählt werden. Doch auch dieser Vorstoß scheiterte.

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