Trump will Nahost-Friedensplan

Vorstoß

Trump will Nahost-Friedensplan

Noch vor Treffen mit Netanyahu und Gantz.

 US-Präsident Donald Trump will in der kommenden Woche seinen lange erwarteten Friedensplan für den Nahen Osten vorlegen. "Es ist ein großartiger Plan", sagte Trump an Bord der Präsidentenmaschine "Air Force One" am Donnerstagabend (Ortszeit) vor Reportern.

Er solle veröffentlicht werden, bevor der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu am kommenden Dienstag Washington besucht. "Es ist ein Plan, der wirklich funktionieren könnte", sagte Trump. Die Palästinenser könnten zuerst negativ darauf reagieren, würden aber davon profitieren. US-Vizepräsident Mike Pence hatte zuvor bei einem Treffen mit Netanyahu in Jerusalem bestätigt, dass Trump Netanyahu und den israelische Oppositionsführer Benny Gantz überraschend zu Gesprächen ins Weiße Haus eingeladen habe.

Bei dem Treffen am Dienstag in Washington solle es um "regionale Themen sowie die Aussicht auf Frieden hier im Heiligen Land" gehen, sagte Pence. Gantz hat nach Angaben des Weißen Hauses die Einladung ebenfalls angenommen. Trump hat es zu einem seiner zentralen außenpolitischen Ziele erklärt, als Friedensstifter zwischen Israelis und Palästinensern in die Geschichte einzugehen. Allerdings setzt er dabei auf einen engen Schulterschluss mit Israel. Die Palästinenser lehnen den US-Friedensplan, von dem bisher nur der ökonomische Teil veröffentlicht wurde, bereits vehement ab.

Die Palästinenser hat Trump unter anderem dadurch gegen sich aufgebracht, dass er mit dem jahrzehntelangen Konsens westlicher Nahost-Diplomatie brach und Jerusalem offiziell als Hauptstadt Israels anerkannte. Der Status von Israel sollte nach bis dem bis dahin geltenden Konsens erst im Rahmen einer Friedenslösung geklärt werden. Die Palästinenser reklamieren den Ostteil der Stadt als Hauptstadt ihres angestrebten eigenen Staates.

Der maßgeblich von Trumps Berater und Schwiegersohn erarbeitete Friedensplan setzt in seinem ökonomischen Teil auf massive Wirtschaftshilfen für die Palästinenser. Zum politischen Teil hatte Kushner bereits im vergangenen Jahr gesagt, dass darin nicht von einer Zwei-Staaten-Lösung die Rede sein werde - ein weiterer Bruch mit dem internationalen Konsens. Laut dieser Lösung soll es einen unabhängigen Palästinenserstaat geben, der friedlich mit dem Staat Israel koexistiert.

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