Nahost

Von der Leyen fordert Iran zu Deeskalation auf

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EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat den Iran nach Angriffen auf Ziele in Syrien und im Irak zur Deeskalation aufgefordert.

Die Region sei höchst gefährdet, sagte von der Leyen am Dienstag auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos. Nun ohne jeden Grund Ziele im Irak anzugreifen, sei "ein eskalatorisches Verhalten". Irans Revolutionswächter hatten inmitten der Spannungen in Nahost in der Nacht zu Dienstag Raketen auf Ziele im Irak und Syrien abgefeuert.

Die Regierung in Bagdad verurteilte die Attacke. Die Angriffe mit 24 Raketen seien Vergeltung unter anderem für die jüngsten Terroranschläge im Iran sowie die Tötung eines hochrangigen IRGC-Offiziers Ende Dezember gewesen, teilte das IRGC-Webportal mit.

Weitreichendste Raketenoperation des Landes

In der nordirakischen Metropole Erbil wurden mindestens vier Menschen getötet. Es handelt sich um die bisher weitreichendste Raketenoperation des Landes und dürfte auch ein klares Signal an den Erzfeind Israel sein. "Insofern muss alles getan werden, dass der Iran auch seine Verantwortung übernimmt. Der Iran ist ja derjenige, der im Hintergrund viele der aggressiven Handlungen steuert", sagte von der Leyen.

Der Iran griff am Dienstag nach eigenen Angaben auch Ziele im Nachbarland Pakistan mit Drohnen und Raketen an. Die Attacke habe der islamistischen Separatistengruppe Jaish al-Adl gegolten, berichtete die iranische Nachrichtenagentur TASNIM am Dienstagabend auf Telegram. Zwei wichtige Stützpunkte der Extremisten seien zerstört worden. Die sunnitische Gruppe hatte im Südostiran mehrere Anschläge für sich reklamiert.

Pakistan verurteilte "unprovozierte Verletzung" seines Luftraums

Pakistans Außenministerium verurteilte die "unprovozierte Verletzung" seines Luftraums scharf. Der Angriff habe zwei Kinder getötet und drei Mädchen verletzt, hieß es in einer Erklärung in der Nacht zu Mittwoch. Pakistan kritisierte, dass der Angriff trotz mehrerer Kommunikationskanäle zwischen beiden Ländern erfolgt sei. Der iranische Geschäftsträger wurde aus Protest ins Ministerium einbestellt.

Jaish al-Adl kämpft nach eigenen Angaben für Unabhängigkeit in der iranischen Provinz Sistan und Belutschistan. Die meisten Bewohner der Provinz folgen der sunnitischen Strömung des Islam, im Gegensatz zur schiitischen Staatsreligion. Immer wieder gibt es Konflikte zwischen den beiden islamischen Strömungen. Die USA und der Iran haben die Gruppe als Terrororganisation eingestuft.

Beschlagnahmung von Raketenteilen aus dem Iran

Das US-Militär meldete am Dienstag die Beschlagnahmung von Raketenteilen aus dem Iran vor der Küste Somalias die für die Houthi-Miliz im Jemen bestimmt gewesen sein sollen. Das zuständige Regionalkommando des US-Militärs teilte am Dienstag auf X (ehemals Twitter) mit, die Operation der Marine-Spezialeinheiten (Englisch: Navy Seals) gegen ein Segelschiff im Arabischen Meer habe am 11. Jänner stattgefunden. Irans UNO-Mission dementierte laut einem Bericht der Staatsagentur IRNA, gegen das Waffenembargo zu verstoßen.

Bei den beschlagnahmten Objekten handle es sich um im Iran hergestellte Komponenten für ballistische Raketen und Marschflugkörper, hieß es in der Mitteilung. Erste Analysen deuteten darauf hin, dass solche Waffen bei den Houthi-Angriffen gegen Handelsschiffe im Roten Meer eingesetzt worden seien. Dies sei die erste derartige Beschlagnahmung seit Beginn der Angriffe im vergangenen November.

Iran säe Instabilität in der gesamten Region

"Es ist klar, dass der Iran weiterhin hoch entwickelte, tödliche Hilfsmittel an die Houthi liefert", sagte der Kommandant der US-Truppen in der Region, General Michael Erik Kurilla. Dies sei ein erneutes Beispiel dafür, wie der Iran Instabilität in der gesamten Region säe und damit gegen das Völkerrecht verstoße.

Das Segelschiff, auf dem die Raketenteile transportiert wurden, versenkte das US-Militär den Angaben zufolge. Wie mit den 14 Besatzungsmitgliedern weiter verfahren werde, bestimme nun das Völkerrecht. Zudem werde weiter nach zwei als vermisst geltenden Mitgliedern der Marine-Spezialeinheiten gesucht. Beide seien direkt an der Operation im Arabischen Meer beteiligt gewesen.

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