Ausweisungen werden in den nächsten Tagen fortgesetzt
Ein erster in Italien abgelehnter Asylbewerber, der vor einer Woche in einem Lager in Albanien interniert wurde, ist in seine Heimat abgeschoben worden. Dies teilte der italienische Innenminister Matteo Piantedosi auf X mit. Den Angaben zufolge handelt es sich bei dem rückgeführten Bürger um einen 42-jährigen aus Bangladesch, der 2009 nach Italien kam und wegen sozialer Gefährdung ausgewiesen wurde. Er ist mehrfach vorbestraft, unter anderem wegen schwerer häuslicher Gewalt.
"Erste Rückführung eines ausländischen Staatsbürgers aus Albanien, der im Rückführungszentrum Gjader festgehalten wird: Die Rückführungsmaßnahmen für irreguläre Migranten werden in den kommenden Tagen fortgesetzt, wie es die Strategie der italienische Regierung für ein wirksameres Vorgehen gegen illegale Einwanderung vorsieht", teilte der Innenminister mit.
Meloni hält an umstrittenem Albanien-Plan fest
Italiens Rechtsregierung von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat nach dem vorläufigen Scheitern ihrer umstrittenen Asyl-Pläne vor einer Woche eine erste Gruppe aus 40 abgelehnten Asylbewerbern in ein Lager in Albanien bringen lassen. Die Männer sollen jetzt in Albanien in einem Lager bleiben, bis sie abgeschoben werden.
Hürden für Schnellverfahren
Eigentlich sollten in den beiden Lagern Shengjin und Gjader italienische Beamte im Schnellverfahren über die Asylanträge von Mittelmeer-Migranten entscheiden, noch bevor diese überhaupt einen Fuß auf italienischen Boden setzen können. Dies hat seit der Eröffnung im Herbst wegen mehrerer Niederlagen vor Gericht jedoch noch nie funktioniert. Die beiden teuer errichteten Lager standen seit Monaten leer. Jetzt sind dort Asylbewerber untergebracht, deren Anträge in Italien abgelehnt wurden.
Nach den Niederlagen vor Gericht verabschiedete Melonis Regierung vergangenen Monat einen Erlass, wonach dort auch Asylbewerber untergebracht werden können, die schon in Italien waren. Normalerweise werden solche Migranten bis zur Abschiebung in Rückführungszentren in Italien festgehalten, nicht im Ausland. Innenminister Matteo Piantedosi bezeichnete das Lager in Gjader als "weiteres Rückführungszentrum, nur eben außerhalb des italienischen Staatsgebiets". In Italien werden in solchen Zentren Migranten ohne regulären Aufenthaltsstatus untergebracht.
Melonis Regierung hält indes an dem ursprünglichen "Albanien-Modell" fest. Derzeit prüft der Europäische Gerichtshof, ob ein solcher Umgang mit Migranten mit europäischem Recht vereinbar ist. Im Kern geht es um die Frage, welche Staaten als sichere Herkunftsländer gelten, in die abgeschoben werden kann.
