Finanzminister Molterer stellte am Freitag ein Zehn-Punkte-Programm für den Wirtschaftsstandordt Österreich vor.
Für die ÖVP sei der politische Auftrag klar, für die österreichische Wirtschaft jene Bedingungen sicherzustellen, damit diese erfolgreich sein könne, so Molterer. Einer der ganz großen Schwerpunkte dabei sei heuer die Staats- und Verwaltungsreform.
Menschen sollen am Erfolg teilhaben
Österreich brauche eine
starke wirtschaftliche Entwicklung, die Politik müsse den Wachstumsvorsprung
Österreichs sicherstellen und Rahmenbedingungen setzen, damit die
Unternehmen wirtschaftlichen Erfolg haben, sagte Molterer. Zielsetzung der
ÖVP sei es auch, dass die Menschen am wirtschaftlichen Erfolg teilhaben
könnten.
Steuerentlastung und Flexicurity
Die zehn Punkte für den
Wirtschaftsstandort Österreich lauten: Wettbewerb forcieren,
Wirtschaftskräfte entfesseln, Steuerentlastung, Forschungsstandort
Österreich verbessern, Ausbildung sichern und Beschäftigung steigern,
Flexicurity leben, Internationalisierung, Finanzplatz Österreich stärken,
Energie- und Klimapolitik modernisieren sowie Verwaltung reformieren.
Benchmark-Kommission
Zur Stärkung des Wettbewerbes - damit
Österreich weiter zu den besten in Europa zählt - wird von
Wirtschaftsminister Martin Bartenstein (V) eine Benchmark-Kommission
eingerichtet werden. Diese werde die Wirtschaftsleistung nicht nur EU-weit,
sondern auch innerösterreichisch vergleichen, so Bartenstein.
Jugendbeschäftigungspaket
Bartenstein kündigte auch an, dass
das Jugendbeschäftigungspaket in der kommenden Woche durch den Ministerrat
gehen wird. Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl bezeichnete das
Zehn-Punkte-Programm als die "richtigen Maßnahmen zum richtigen Zeitpunkt".
