Der bayrische Wirtschaftsminister meinte, die Verantwortung liegt primär bei den Unternehmern und Eigentümern, es gebe keinen Automatismus, Steuergelder zur Rettung einzusetzen.
Die krisengeplagten Unternehmen Schaeffler und Qimonda können derzeit nicht mit Hilfen Bayerns rechnen. Beide Fälle überstiegen die Möglichkeiten des Freistaats, sagte der bayerische Wirtschaftsminister Martin Zeil (FDP) am Freitag in München. Es fehlten zudem Konzepte, die Entscheidungen über Hilfen überhaupt zuließen. Die Verantwortung liege primär bei den Unternehmen und deren Eigentümern. "Diese muss auch wahrgenommen werden."
Kein Automatismus
Es gebe keinen Automatismus, Steuergelder zur
Rettung einzusetzen, wenn Firmen in eine Schieflage gerieten, sagte der
FDP-Politiker. Man müsse sehr strenge Kriterien anwenden, um den Wettbewerb
nicht zu verzerren.
Politik hat Verantwortung gegenüber Steuerzahlern
Beim
insolventen Speicherchip-Hersteller Qimonda zum Beispiel habe sich das
zwischenzeitlich vorgelegte Konzept als brüchig herausgestellt. Die Politik
habe eine Verantwortung gegenüber den Steuerzahlern und müsse Hilfen auf
Ausnahmefälle beschränken. Der Staat sei nicht der bessere Unternehmer.
Qimoda hat nur mehr bis Ende März Zeit
Ein erstes Hilfspaket
von Portugal und Sachsen, wo Qimonda Werke hat, sowie des Bundes und der
Konzernmutter Infineon war im Jänner an zusätzlichem Kapitalbedarf von
Qimonda gescheitert. Jetzt hat der Insolvenzverwalter nur noch bis Ende März
Zeit, eine Lösung - etwa einen Investor - zu finden. Danach gehen bei
Qimonda die Lichter aus. Das hohe Verluste schreibende Unternehmen aus
München leidet unter dem massiven Preisverfall für seine Produkte auf dem
Weltmarkt. Qimonda hat 12.000 Mitarbeiter, davon 4.600 in Deutschland.
Schaeffler fehlen sechs Mrd. Euro
Der fränkische Autozulieferer
Schaeffler hat sich mit der milliardenschweren Übernahme des viel größeren
Konkurrenten Conti verhoben. Jetzt wird nach Auswegen gesucht, auch hier
wird - mitten in der globalen Finanzkrise - ein Investor herbeigesehnt. Dem
Familienkonzern fehlen bis zu sechs Milliarden Euro Eigenkapital. Schaeffler
beschäftigt 66.000 Menschen, gut 30.000 davon in Deutschland.
