Laut EU-Kommission sollte sich General Motors die ganze Sache noch einmal gut überlegen.
Die EU-Kommission hat die Entscheidung für den Verkauf von Opel an Magna am Freitagabend grundsätzlich in Frage gestellt. Die Bundesregierung sollte General Motors "Gelegenheit geben, das Ergebnis des Bieterprozesses zu überdenken", so Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes in einem Schreiben an Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg.
Hinweise auf EU-widrige Beihilfe
Die Kommission hat wegen der
staatlichen Milliardenhilfen der Bundesregierung für Opel ernsthafte
Bedenken. Dem Gremium zufolge gibt es "deutliche Hinweise", dass
die von der Bundesregierung zugesagten Hilfen nicht den europäischen
Wettbewerbsregeln entsprechen. Vor allem geht es darum, dass die
Hilfszusagen offenbar unter der Prämisse standen, dass Opel mehrheitlich an
den österreichisch-kanadischen Zulieferer Magna geht.
Verzögerungen als Folge
Vor der Erklärung der Kommission
hatte bereits CSU-Wirtschaftsminister Guttenberg gesagt, dass sich die
Unterzeichnung des Kaufvertrages
verzögere. Er habe deshalb in der vergangenen Woche "einige
Gespräche" mit Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes geführt, so der
Minister.
Der Vertrag über den Kauf von Opel durch Magna hatte ursprünglich am Donnerstag unterzeichnet werden sollen. Mittlerweile zeichnet sich ein Termin zu Beginn kommender Woche ab. Deutschland hatte Opel Staatshilfen über insgesamt 4,5 Milliarden Euro in Aussicht gestellt. 1,5 Milliarden Euro hat die Bundesregierung bereits als Überbrückungskredit gezahlt.
