Richtungsschwenk in der ÖVP. Klubobmann Karlheinz Kopf signalisiert Zustimmung zu Ersatz für die Gebührenbefreiungen.
SPÖ und ÖVP dürften sich nach langem Tauziehen bald auf ein neues ORF-Gesetz einigen. Inklusive einer Abgeltung der Gebührenbefreiungen.
Neuer Kurs
ÖVP-Klubobmann und Mediensprecher Karlheinz Kopf
meinte gestern, er könne sich vorstellen, dem ORF einen Teil der
Gebührenrefundierungen als eine Art „Restrukturierungshilfe“ zukommen zu
lassen. Bisher war die ÖVP strikt gegen diese Finanzspritze von jährlich bis
zu 60 Millionen Euro, während der Koalitionspartner SPÖ für die Refundierung
an den ORF plädierte.
Refundierung ab 2011? Voraussetzung für eine ÖVP-Zustimmung sei eine „nachhaltige und strukturell wirksame Sanierung“ des ORF. Mit der Teilrefundierung könnte die Regierung dem ORF finanziell aushelfen, so Kopf. Allerdings befristet auf rund fünf Jahre und frühestens ab 2011. Kopf: „Im kommenden Jahr kann der ORF ohne Refundierung auskommen, es gibt genug Sparpotenzial.“ Die SPÖ will dem ORF freilich gleich Geld zuschießen.
53,6 Millionen Minus
ORF-Boss Alexander Wrabetz, dessen Amtszeit
2011 endet, legt am Donnerstag dem Stiftungsrat die vorläufige Bilanz 2009
vor. Mit einem Minus von 53,6 Mio. Euro. Eingeplant waren 30 Millionen. 2010
muss der ORF ausgeglichen bilanzieren.
Körberlgeld
Im Hintergrund haben sich SPÖ und ÖVP –
ÖSTERREICH berichtete – auch auf eine Personalie geeinigt: Der bisherige
Chefredakteur des NÖ-Landesstudios, Richard Grasl, dürfte bald
kaufmännischer ORF-Direktor werden. Ihm würde die ÖVP wohl auch eine
sofortige Gebührenrefundierung zugestehen. Grasl wäre dann die klare Nummer
zwei im ORF.
