Bei der Deutschen Bahn sind neue Streiks vorerst abgewendet, allerdings gab es wieder keine Einigung.
Das teilte der deutsche Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) am Samstagabend in Berlin mit. Die Bahn und die Lokführergewerkschaft GDL wollten in der kommenden Woche weiter verhandeln, um noch offene Streitpunkte zu klären. Dazu werde gleichsam "die Uhr angehalten". Die GDL hatte damit gedroht, ab Montag den Fern-, Nah- und Güterverkehr im ganzen Land zu bestreiken.
"Völlig neue Dynamik"
Tiefensee sagte, in den
Tarifverhandlungen sei eine "völlig neue Dynamik entstanden". Es gebe eine
"große Bereitschaft beider Seiten, schnellstmöglich zu einem Ergebnis zu
kommen". Man sei in wesentlichen Fragen vorangekommen, der "schwierigste
Brocken", die Einkommenserhöhung für die Lokführer, sei aber noch zu
bewältigen. Folglich hat die Deutsche Bahn ihren bisherigen Widerstand gegen
den von der Gewerkschaft geforderten eigenständigen Tarifvertrag für die
Lokführer nun aufgegeben. Die Verhandlungen sollen am Dienstag fortgesetzt
werden.
Verkehrsminister Tiefensee hatte die Tarifparteien erst vor Weihnachten zu einer Rückkehr an den Verhandlungstisch bewegt, nachdem die GDL kurz zuvor das Scheitern der Gespräche erklärt hatte. Die Gewerkschaft fordert mindestens zehn Prozent mehr Geld und einen eigenständigen Tarifvertrag. Die Bahn hatte der GDL zuletzt mindestens acht Prozent mehr Geld geboten, nach dem Abbruch der Gespräche durch die GDL aber alle Angebote zurückgezogen.
Verhandlungsabschluss bis 31. Jänner
GDL-Chef Manfred Schell
sagte am Samstag, der Stand der Verhandlungen lasse es zu, dass eine
Tarifvereinbarung bis zum 31. Jänner erfolgreich erzielt werden könne. Eine
Einigung sei nun nach seiner Einschätzung relativ zügig möglich. Die
Gewerkschaft halte sich die Streikoption aber "in jedem Fall offen". Die
Verhandlungen zwischen Bahn und Lokführern dauern schon zehn Monate.
Knackpunkt war bisher vor allem die Gewerkschaftsforderung nach einem
eigenständigen Tarifvertrag, den die Deutsche Bahn unbedingt verhindern
wollte, weil sei um die Tarifeinheit im Unternehmen fürchtet. Mit den
größeren Gewerkschaften Transnet und GDBA hatte die Deutsche Bahn schon vor
Monaten einen Tarifvertrag abgeschlossen, der Einkommenssteigerungen von 4,5
Prozent beinhaltet.