Sonderthema:
Rapidshare-Urteil ist wegweisend

Speicherplattformen

 

Rapidshare-Urteil ist wegweisend

Rapidshare darf weitermachen, aber nicht so wie bisher: So lautet kurz gesagt die Entscheidung des deutschen Bundesgerichtshofs (BGH). Die Speicherplattform habe zwar grundsätzlich ein "anerkanntes Geschäftsmodell", für das es viele legale Nutzungsmöglichkeiten gebe. Doch wenn Nutzer das Urheberrecht verletzen und illegale Kopien von Software, Videos oder Musik über den Filehoster verbreiten, müsse das Unternehmen mehr dagegen tun als bisher - auch proaktiv. Was ausreicht und was nicht, entscheidet nun die Vorinstanz.

Stellvertretend für die gesamte Medienbranche
Die Richter in Karlsruhe verhandelten zwar über eine Klage des Computerspiele-Herstellers Atari, der die weitere illegale Verbreitung seines Gruselschockers "Alone in the Dark" über Rapidshare verhindern wollte. Doch das französische Unternehmen steht stellvertretend für die gesamte Medienbranche. Denn der ist die Plattform schon seit längerem ein Dorn im Auge.

Was ist das Problem?
Rapidshare bietet Speicherplatz im Internet an - Nutzer können bei dem Filehoster ihre Dateien ablegen, dauerhaft speichern und anderen per Link zur Verfügung stellen. Das ist an sich nicht verboten; wer große Daten-Pakete verschicken will, kommt kaum einem Online-Verteildienst vorbei. Doch über einige der Drehscheiben werden massenhaft illegale Kopien von Software, Videos und Musik verteilt. Wer in einschlägigen Foren sucht, findet im Handumdrehen Links, um die Dateien herunterzusaugen.

Schon jetzt müssen die Betreiber illegale Kopien löschen, sobald sie einen Hinweis bekommen - das tut Rapidshare auch. "Jetzt ging es um die Frage, was das Unternehmen darüber hinaus tun muss", erklärt der Rechtsanwalt Carsten Ulbricht in Stuttgart. "Was ist technisch möglich und zumutbar, um erneute Rechtsverletzungen zu verhindern?"

Rahmen gesteckt
Die Richter in Karlsruhe steckten den Rahmen für künftige Entscheidungen: Bei Hinweisen auf Rechtsverletzungen müsse der Betreiber überprüfen, ob entsprechende Dateien neu hochgeladen werden, sagte der Vorsitzende Richter Joachim Bornkamm. Dafür könne beispielsweise ein technischer Filter zum Einsatz kommen. Darüber hinaus müsse der Betreiber auch "den Bestand daraufhin untersuchen, ob von anderen Nutzern das Spiel auf die Plattform gestellt worden ist", sagte Bornkamm.

Zudem forderte er einen proaktiven Kampf gegen illegale Kopien: Wenn es Hinweise gibt, dass bestimmte Dateien unter anderem Namen zum Download angeboten werden - etwa in Linksammlungen - müsse Rapidshare auch dieser Möglichkeit nachgehen.

Ulbricht, der sich aufs Internet-Recht spezialisiert hat, hält das für eine "konsequente Fortsetzung der Rechtsprechungslinie": "Der BGH nimmt bei Urheberrechtsverletzungen auf Online-Plattformen immer stärker die Intermediäre in die Pflicht, weil die Täter nicht zu kriegen sind." Die Branche wird gespannt beobachten, welche Maßnahmen das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf als Vorinstanz nun für technisch machbar und zumutbar hält. "Ein Textfilter ist technisch trivial, die Frage ist, ob auch Musik- oder Videofilter zuzumuten sind", nennt Ulbricht
Beispiele.

Endgültige Entscheidung steht noch aus
Da die endgültige Entscheidung aussteht, fielen die Reaktionen der Prozessgegner zurückhaltend aus. Rapidshare verwies darauf, dass es bereits eine "Anti-Abuse-Abteilung" auf illegale Kopien angesetzt hat. Das Verfahren in Düsseldorf biete eine Chance, "um nochmals unter Beweis zu stellen, dass Rapidshare bereits Vorreiter im Kampf gegen Urheberrechtsverletzungen ist und alle zumutbaren Prüfpflichten umsetzt", erklärte Alexandra Zwingli, Chefin des Filehosters.

Die vom Gericht eingeforderte Filterung behagt dem Unternehmen allerdings nicht. Vor dem OLG Düsseldorf könne man beweisen, dass "einige der in dem Verfahren angesprochenen Filtermethoden nicht zumutbar sind", sagte Rapidshare-Anwalt Daniel Raimer.

GVU gefällt die eingeschlagene Richtung
Die Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen (GVU), die Unternehmen der Film- und Computerspielebranche vertritt, begrüßte die "angedeutete Richtung" des Urteils: "Der BGH ist offenbar der Ansicht, dass ein reines Reagieren nicht ausreicht, sondern dass der Filehoster aktiv eine Verantwortung dafür übernehmen muss, dass die Urheberrechtsverletzungen über seinen Dienst unterbunden werden." Es handle sich aber um einen "langwierigen Rechtsfindungsprozess", in dem die Verantwortlichkeiten von Filehostern näher bestimmt würden.

Diesen Artikel teilen:

Postings (0)

Postings ausblenden

Posten Sie Ihre Meinung

Anzeigen

Werbung

Top Gelesen 1 / 5
Füße von Dauer-Gamer begannen zu faulen
6 Tage Zock-Marathon Füße von Dauer-Gamer begannen zu faulen
Der 19-jährige Zocker wurde von Beamten bewusstlos aufgefunden. 1
Super-Virus kapert Android-Smartphones
Hacker haben totale Kontrolle Super-Virus kapert Android-Smartphones
Rooting-Schädling „Godless“ verbreitet sich über mehrere Apps in Google Play. 2
Neue Fotos vom iPhone 7 aufgetaucht
Bessere Kameras Neue Fotos vom iPhone 7 aufgetaucht
Aufnahmen sollen neue Generation des Apple-Smartphones zeigen. 3
Neuer LG 4K OLED TV sorgt für Furore
„König der Fernseher“ Neuer LG 4K OLED TV sorgt für Furore
65-Zoll-Flaggschiff der Signature-Reihe hängte seine Konkurrenten ab. 4
Grazer Firma will Handymarkt aufmischen
"USound" greift an Grazer Firma will Handymarkt aufmischen
Start-up hat fünf Millionen Euro an Investorengeldern eingesammelt. 5
Die neuesten Videos 1 / 10
Prozess gegen Gina-Lisa Lohfink fortgesetzt
Lohfink Prozess Prozess gegen Gina-Lisa Lohfink fortgesetzt
Die ehemalige Kandidatin bei "Germany´s Next Topmodel" soll zwei Männer zu Unrecht wegen Vergewaltigung beschuldigt haben.
News TV: Brexit & Deix ist tot
News TV News TV: Brexit & Deix ist tot
Themen: Brexit - Briten drücken auf Bremse; Karikaturist Manfred Deix ist tot; Unwetter sorgen für Chaos
U4 in Wien: Endstation Schönbrunn
News Ubahn U4 in Wien: Endstation Schönbrunn
Die Sanierung der Wiener Ubahnlinie U4 ist im vollen Gange, ab nächsten Samstag fährt diese nur noch bis Schönbrunn
Zweitgefährlichster Mafiaboss Italiens geschnappt
News Zweitgefährlichster Mafiaboss Italiens geschnappt
Die Polizei hat am Sonntag Italiens zweitmeistgesuchten Mafia-Boss festgenommen. Ernesto Fazzalari war fast zwei Jahrzehnte lang auf der Flucht.
Papst appelliert an EU nach Brexit
Will Erneuerung Papst appelliert an EU nach Brexit
Die Erneuerung sei menschlich, so Franziskus. Sie stecke in unserer Persönlichkeit, das sei Teil des Lebens.
Chaos am Wochenende in Österreich
Unwetterkatastrophe Chaos am Wochenende in Österreich
Gesperrte Straßen, überflutete Keller und Einsatzkräfte, chaotische Verhältnisse fanden am Wochenende in Österreich statt.
Hefiger Regenschauer in Güstrow
Unwetter Hefiger Regenschauer in Güstrow
Ein heftiges Gewitter zog am frühen Abend über Güstrow.
Postapokalyptische Zustände in Biberach
Unwetter Postapokalyptische Zustände in Biberach
Hagelschauer, Sturm und Starkregen legen das kleine Örtchen Biberach lahm.
Riesiger Hagelregen in Österreich
Unwetter Riesiger Hagelregen in Österreich
Riesiger Hagelregen in Österreich
Unwetter: Heftige Überflutungen
500 Häuser beschädigt Unwetter: Heftige Überflutungen
Bei heftigen Überflutungen in Teisnach (Bayern) wurden etwa 500 Häuser beschädigt.

  Diese Website verwendet Cookies. Durch die Verwendung dieser Website stimmen Sie dem damit verbundenen Einsatz von Cookies zu.