Rapidshare-Urteil ist wegweisend

Speicherplattformen

 

Rapidshare-Urteil ist wegweisend

Rapidshare darf weitermachen, aber nicht so wie bisher: So lautet kurz gesagt die Entscheidung des deutschen Bundesgerichtshofs (BGH). Die Speicherplattform habe zwar grundsätzlich ein "anerkanntes Geschäftsmodell", für das es viele legale Nutzungsmöglichkeiten gebe. Doch wenn Nutzer das Urheberrecht verletzen und illegale Kopien von Software, Videos oder Musik über den Filehoster verbreiten, müsse das Unternehmen mehr dagegen tun als bisher - auch proaktiv. Was ausreicht und was nicht, entscheidet nun die Vorinstanz.

Stellvertretend für die gesamte Medienbranche
Die Richter in Karlsruhe verhandelten zwar über eine Klage des Computerspiele-Herstellers Atari, der die weitere illegale Verbreitung seines Gruselschockers "Alone in the Dark" über Rapidshare verhindern wollte. Doch das französische Unternehmen steht stellvertretend für die gesamte Medienbranche. Denn der ist die Plattform schon seit längerem ein Dorn im Auge.

Was ist das Problem?
Rapidshare bietet Speicherplatz im Internet an - Nutzer können bei dem Filehoster ihre Dateien ablegen, dauerhaft speichern und anderen per Link zur Verfügung stellen. Das ist an sich nicht verboten; wer große Daten-Pakete verschicken will, kommt kaum einem Online-Verteildienst vorbei. Doch über einige der Drehscheiben werden massenhaft illegale Kopien von Software, Videos und Musik verteilt. Wer in einschlägigen Foren sucht, findet im Handumdrehen Links, um die Dateien herunterzusaugen.

Schon jetzt müssen die Betreiber illegale Kopien löschen, sobald sie einen Hinweis bekommen - das tut Rapidshare auch. "Jetzt ging es um die Frage, was das Unternehmen darüber hinaus tun muss", erklärt der Rechtsanwalt Carsten Ulbricht in Stuttgart. "Was ist technisch möglich und zumutbar, um erneute Rechtsverletzungen zu verhindern?"

Rahmen gesteckt
Die Richter in Karlsruhe steckten den Rahmen für künftige Entscheidungen: Bei Hinweisen auf Rechtsverletzungen müsse der Betreiber überprüfen, ob entsprechende Dateien neu hochgeladen werden, sagte der Vorsitzende Richter Joachim Bornkamm. Dafür könne beispielsweise ein technischer Filter zum Einsatz kommen. Darüber hinaus müsse der Betreiber auch "den Bestand daraufhin untersuchen, ob von anderen Nutzern das Spiel auf die Plattform gestellt worden ist", sagte Bornkamm.

Zudem forderte er einen proaktiven Kampf gegen illegale Kopien: Wenn es Hinweise gibt, dass bestimmte Dateien unter anderem Namen zum Download angeboten werden - etwa in Linksammlungen - müsse Rapidshare auch dieser Möglichkeit nachgehen.

Ulbricht, der sich aufs Internet-Recht spezialisiert hat, hält das für eine "konsequente Fortsetzung der Rechtsprechungslinie": "Der BGH nimmt bei Urheberrechtsverletzungen auf Online-Plattformen immer stärker die Intermediäre in die Pflicht, weil die Täter nicht zu kriegen sind." Die Branche wird gespannt beobachten, welche Maßnahmen das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf als Vorinstanz nun für technisch machbar und zumutbar hält. "Ein Textfilter ist technisch trivial, die Frage ist, ob auch Musik- oder Videofilter zuzumuten sind", nennt Ulbricht
Beispiele.

Endgültige Entscheidung steht noch aus
Da die endgültige Entscheidung aussteht, fielen die Reaktionen der Prozessgegner zurückhaltend aus. Rapidshare verwies darauf, dass es bereits eine "Anti-Abuse-Abteilung" auf illegale Kopien angesetzt hat. Das Verfahren in Düsseldorf biete eine Chance, "um nochmals unter Beweis zu stellen, dass Rapidshare bereits Vorreiter im Kampf gegen Urheberrechtsverletzungen ist und alle zumutbaren Prüfpflichten umsetzt", erklärte Alexandra Zwingli, Chefin des Filehosters.

Die vom Gericht eingeforderte Filterung behagt dem Unternehmen allerdings nicht. Vor dem OLG Düsseldorf könne man beweisen, dass "einige der in dem Verfahren angesprochenen Filtermethoden nicht zumutbar sind", sagte Rapidshare-Anwalt Daniel Raimer.

GVU gefällt die eingeschlagene Richtung
Die Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen (GVU), die Unternehmen der Film- und Computerspielebranche vertritt, begrüßte die "angedeutete Richtung" des Urteils: "Der BGH ist offenbar der Ansicht, dass ein reines Reagieren nicht ausreicht, sondern dass der Filehoster aktiv eine Verantwortung dafür übernehmen muss, dass die Urheberrechtsverletzungen über seinen Dienst unterbunden werden." Es handle sich aber um einen "langwierigen Rechtsfindungsprozess", in dem die Verantwortlichkeiten von Filehostern näher bestimmt würden.

Diesen Artikel teilen:

Postings (0)

Postings ausblenden

Posten Sie Ihre Meinung

Anzeigen

Werbung

Top Gelesen 1 / 5
Hacker veröffentlicht Pokémon-Weltkarte
Zeigt alle Monster an Hacker veröffentlicht Pokémon-Weltkarte
Globale Karte zeigt neben Pokémon-Figuren auch Arenen, Poké-Stops und mehr. 1
WhatsApp trumpft mit 2 Neuerungen auf
Neue Features WhatsApp trumpft mit 2 Neuerungen auf
Dieses Mal will der Messenger-Dienst mit mehr Komfort punkten. 2
Apple Watch wird zum Ladenhüter
Verkäufe brechen ein Apple Watch wird zum Ladenhüter
Einbruch beim Marktführer stürzt gesamte Branche in die Krise. 3
Tumblr wird für Yahoo zum Millionen-Grab
Aufs falsche Pferd gesetzt Tumblr wird für Yahoo zum Millionen-Grab
Internet-Pionier kaufte Blogging-Plattform im Jahr 2013 für eine Milliarde Dollar. 4
EU will schnelleres Breitband-Internet
Bald per Gesetz? EU will schnelleres Breitband-Internet
Jeder Haushalt soll über Anschluss mit 100 Megabit pro Sekunde verfügen. 5
Die neuesten Videos 1 / 10
Mehrere Tote nach Schüssen in Florida
Florida Mehrere Tote nach Schüssen in Florida
In einem Nachtklub in Florida eskalierte die Gewalt.
Blumenmeer am Tatort erinnert an Opfer
München Blumenmeer am Tatort erinnert an Opfer
Unterdessen hat die Polizei einen 16-jährigen Jugendlichen festgenommen und Ermittlungen gegen ihn eingeleitet, wegen Nichtanzeigens einer geplanten Straftat.
Am Tatort in Florida: Schüsse in Disco
Amerika Am Tatort in Florida: Schüsse in Disco
Bei Schüssen vor einem Lokal in Florida sind mindestens zwei Menschen getötet worden.
Trauer nach Amoklauf
Münnchen Trauer nach Amoklauf
Münchener gedenken der Opfer des Amoklaufs.
News Flash: Selbstmordanschlag in Bayern
News Flash News Flash: Selbstmordanschlag in Bayern
Außerdem:Macheten-Mann tötet schwangere Frau, Unwetter halten an und Wrabetz gegen Grasl.
Wer wird neuer Generaldirektor des ORF?
ORF Wer wird neuer Generaldirektor des ORF?
Wer wird neuer Generaldirektor des ORF? Wrabetz gegen Grasl.
Waldbrände in Kalifornien - Tote
Amerika Waldbrände in Kalifornien - Tote
Ein Flächenfeuer nördlich von Los Angeles, das sogenannte "Sand Fire", umfasst inzwischen eine Fläche von mehr als 130 Quadratkilometern.
Clinton soll zur Präsidentschaftskandidatin gekürt werden
US-Wahlkampf Clinton soll zur Präsidentschaftskandidatin gekürt werden
Die 68-Jährige will mit Senator Tim Kaine aus Virginia in das Rennen um die US-Präsidentschaft gehen. Kurz vor Beginn des Parteitages kündigte Parteichefin Debbie Wasserman Schultz ihren Rücktritt an
Suche nach MH370 wird eingestellt
Verschollener Flieger Suche nach MH370 wird eingestellt
Die Suche nach dem vor zwei Jahren mit 239 Menschen an Bord verschollenen Flug MH370 soll eingestellt werden.
Merkels Statement zum Amoklauf in München
Deutschland Merkels Statement zum Amoklauf in München
Nach den jüngsten Attentaten bedankt sich die Bundeskanzlerin bei Polizei, Rettungskräften und den Bürgern.

  Diese Website verwendet Cookies. Durch die Verwendung dieser Website stimmen Sie dem damit verbundenen Einsatz von Cookies zu.