Abschiebungen

Arigona brach in der Schule zusammen

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Die von der Abschiebung bedrohte 15-jährige Arigona Zogaj hat am Mittwoch in der Schule einen Kreislaufzusammenbruch erlitten.

Pfarrer Josef Friedl, der das Mädchen seit gut zwei Wochen betreut, berichtete über ihren Kollaps am Donnerstag. Die Ungewissheit, was mit der Familie passiert, laste auf Arigona und ihrer Mutter. Der Vater und die vier Geschwister waren Ende September in den Kosovo abgeschoben worden.

Mit Fieber im Bett
"Es dauert seine Zeit, bis Arigona in den Alltag zurückfindet", erklärte der Geistliche aus Ungenach. Derzeit müsse die 15-Jährige jedenfalls das Bett hüten, sie habe auch etwas Fieber. Friedl geht aber davon aus, dass sie am Montag wieder den Unterricht besuchen kann. Er selbst fühle sich nicht geschwächt, aber die Belastung sei sehr stark.

Antrag für humanitären Aufenthalt
"Bitte warten" heißt es für Arigona und ihre Mutter weiterhin, was eine Entscheidung über ein mögliches Bleiberecht betrifft. Am Montag hatte der oberösterreichische Landesrat Josef Ackerl (S) einen Antrag in der Landesregierung eingebracht, der humanitären Aufenthalt für insgesamt 29 betroffene Familien vorsieht, darunter auch Arigona und ihre Mutter. Der Antrag wurde jedoch von Schwarz-Grün zurückgestellt, weil die ÖVP die Fälle noch genauer prüfen will.

29 Familien betroffen
Ackerl werde der Landesregierung dazu etwas Zeit geben, erklärte Peter Binder aus dem Büro des Landesrates. Wenn nichts geschehe, soll der Antrag erneut eingebracht werden. Ackerl will Familien, die unbescholten sind und mindestens seit 31. Dezember 2006 in Oberösterreich sind, humanitären Aufenthalt gewähren. Die 29 Familien aus dem aktuellen Antrag seien lediglich Beispiele, die Polizeiabteilung des Landers arbeite mittlerweile daran, weitere ausfindig zu machen. Man schätze, dass österreichweit rund 1.500 Familien diese Kriterien erfüllen.

Über das Land OÖ versichert
Arigona und ihre Mutter würden derzeit über die Sozialabteilung des Landes versichert, um nicht aus der Grundversorgung zu fallen, berichtete Binder weiter. Ob bzw. wann der Vater und die Geschwister Arigonas aus dem Kosovo nach Österreich zurückkehren können, ist ebenfalls nach wie vor ungewiss. Eine Familienzusammenführung in Österreich sei erwünscht, "uns sind da aber die Hände gebunden", bedauert Binder. Man gehe aber davon aus, dass das Innenministerium durchaus Möglichkeiten hätte, die Familie zurückzuholen, so der Ackerl-Sprecher.

Bewilligung demnächst?
In Oberösterreich geht man davon aus, dass ÖVP-Innenminister Günther Platter schon in den nächsten Tagen bei Arigona Zogaj und ihrer Mutter den humanitären Aufenthalt bewilligen wird. In der Folge – jedenfalls noch vor Weihnachten – sollen dann die acht- und neunjährigen Geschwister Albin und Albona zur Mutter dürfen. Ihre permanente Aufenthaltsbewilligung dürfte dann nur mehr Formsache sein.

Lösung für Betroffene
„Wir müssen das Problem generell lösen“, sagt Oberösterreichs Landeshauptmann Josef Pühringer gegenüber ÖSTERREICH. Seit dem Fall Zogaj zittern viele gut integrierte Flüchtlingsfamilien vor der Abschiebung. In der vergangenen Sitzung der oberösterreichischen Landesregierung haben sich alle Parteien darauf verständigt, die Fälle von gut integrierten Flüchtlingsfamilien noch einmal einzeln genau zu prüfen – mit dem konkreten Ziel, zu klären, ob humanitärer Aufenthalt gerechtfertigt ist. Ein Aspekt, der erst seit dem neuen Kriterienkatalog zur Beurteilung des Anspruchs auf humanitären Aufenthalt herangezogen werden kann, ist etwa die schulische und kulturelle Integration. Das gibt vielen Familien Hoffnung.

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