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Darabos hält Diskussion für überzogen

Bundesheer-Diskurs

Darabos hält Diskussion für überzogen

Die Katastrophenhilfe und die Auslandseinsätze seien auch in Zukunft gewährleistet, sagte Verteidigungsminister Norbert Darabos am Mittwoch nach der Sitzung des Nationalen Sicherheitsrates. Generalstabschef Edmund Entacher habe dies bestätigt. Der Grüne Sicherheitssprecher Peter Pilz beklagt hingegen Desinformation.

70 Mio. Euro mehr
Derzeit seien 1.400 Soldaten im Ausland eingesetzt, diese könne man auch künftig gewährleisten, so Darabos. Für Katastropheneinsätze in Österreich stünden 10.000 Mann zur Verfügung. Außerdem werde es 2009 mehr Budget geben. Auf Zahlen wollte sich Darabos nicht festlegen, kolportiert wird aber eine Steigerung von rund 70 Millionen Euro. Einsparen will Darabos vor allem beim Personal.

Einsatzbereit
Generalstabchef Edmund Entacher hatte den Mitgliedern des NSR einen umfassenden Bericht über die Einsatzbereitschaft und die Aufgabenerfüllung des Bundesheeres präsentiert. "Wir sind einsatzbereit und werden unsere verfassungsmäßigen Aufgaben auch in Zukunft erfüllen", fasste der Generalstabschef seine Aussagen zusammen.

Kritik von Pilz
Pilz kritisierte im Anschluss an die Sitzung, dass Darabos den Mitgliedern des Sicherheitsrates die Einsicht in jenen Brief von ranghohen Militärs verweigert habe, in dem angeblich die Einsatzbereitschaft des Bundesheers aufgrund der finanziellen Lage angezweifelt wird. Außerdem erhalte der Sicherheitsrat vom Verteidigungsminister "unvollständige und falsche Zahlen" - und auch wichtige Unterlagen würden den Mitgliedern verwehrt bleiben.

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