Wahlkampf

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"Fischer kann seine Aufgaben nicht"

Die freiheitliche Bundespräsidentschaftskandidatin Barbara Rosenkranz würde sich als Staatsoberhaupt mehr in aktuelle Themen einmischen. "Aufgabe des Bundespräsidenten ist es, den Finger in die Wunde zu legen", so Rosenkranz. Inhaltliche Schwerpunkte ihres Wahlkampfes werden die Themen Armuts- und Kriminalitätsbekämpfung sein, wie auch eine Wertedebatte.

"Gegenwind der Mächtigen"
"Ich weiß, dass ich mir mit diesen Positionen den Gegenwind der Mächtigen einhandeln werde", so Rosenkranz. Trotzdem könne man als Bundespräsidentin die Regierung nicht aus der Verantwortung nehmen. Ihr geht es nicht um eine Einmischung ins tagespolitische Geschehen, sondern um das "Aufgreifen von großen Themen".

Fischer kann grundlegende Aufgaben nicht
An Amtsinhaber Heinz Fischer kritisierte Rosenkranz zugleich, dass dieser unfähig sei, grundlegende Aufgaben als Bundespräsident zu lösen. So hat sie etwa ein mahnendes Wort zu den geplanten Steuererhöhungen vermisst. "Es hätte darauf hingewiesen werden müssen, dass man die Bürger endlich aufklären muss und nicht täuschen soll", nannte sie ein Beispiel ihres Amtsverständnisses. Es sei auch kein Zeichen von Verantwortungsbewusstsein, "die Budgettricks der Bundesregierung auch noch zu decken".

Werte wie Familie und Heimat
Zugleich will Rosenkranz auch eine Wertedebatte im Wahlkampf führen, etwa wenn es um die Themen Familie und Heimat gehe. "Wer bei uns lebt, muss auch Bereitschaft haben, sich zu integrieren", fährt sie auch als Bundespräsidentschaftskandidatin ganz auf der Schiene ihrer Partei. Weiteres Thema werde der "Verlust der Souveränität unseres Heimatlandes", also der Lissabon-Vertrag, sein.

"Nordkoreanisches Amtsverständnis"
FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl forderte abermals Bundespräsident Heinz Fischer zur direkten Auseinandersetzung, bestenfalls über ein TV-Duell im ORF, auf. "Ist es Feigheit?", warf er Fischer "undemokratisches Verhalten" vor. Es wehe einem "der zarte Hauch eines nordkoreanischen oder kubanischen Amtsverständnisses" entgegen. Kickl streute zudem Informationen, dass Fischer zu seiner Zeit als Nationalratspräsident gleichzeitig Bezüge als Parlamentsbeamter erhalten hätte. Beweise dafür konnte er keine vorlegen.

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