Koalition einigt sich auf Hahn als EU-Kommissar

Wien

Koalition einigt sich auf Hahn als EU-Kommissar

Die Regierung wird den ÖVP-Politiker Johannes (Gio) Hahn neuerlich als österreichischen EU-Kommissar nominieren. Das hat Vizekanzler Michael Spindelegger (ÖVP) am Dienstag vor dem Ministerrat bestätigt. "Wir haben uns geeinigt, das Gio Hahn der Kommissar wird", sagte der ÖVP-Chef.

Einen formellen Beschluss zur Nominierung Hahns wird es laut Spindelegger am Dienstag in der Regierungssitzung aber noch nicht geben. Dafür seien die rechtlichen Voraussetzungen noch nicht gegeben, denn der Bundeskanzler müsse davor noch die nötigen Konsultationen (mit dem Parlament, Anm.) führen. Aber, so Spindelegger: "Inhaltlich steht die Einigung."

Über die Frage, welches Ressort Hahn in der nächsten EU-Kommission übernehmen könne, habe sowohl er selbst auch Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) bereits mehrmals mit dem künftigen Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker gesprochen, sagte Spindelegger. Und auf die Frage, ob Hahn wieder Regionalkommissar werde: "Es schaut nicht schlecht aus."

Dem Vernehmen nach soll die offizielle Nominierung Hahns durch den Ministerrat kommende Woche erfolgen - nach entsprechenden Konsultationen mit dem Parlament.

Vorgesehen ist laut Faymann, dass Nationalratspräsidentin Barbara Prammer (SPÖ) über die von der Regierung geplante Nominierung Hahns informiert wird. Sie soll dann entsprechende Konsultationen im Parlament durchführen, bevor der Ministerrat die Nominierung formell beschließt.


 

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