Sonderthema:
Linz führt sektorales Bettelverbot ein

Migration

Linz führt sektorales Bettelverbot ein

Der Linzer Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) hat den Vorschlag der ÖVP für eine sektorales Bettelverbot in der Innenstadt aufgegriffen und am Sonntag in einer Presseaussendung entsprechende Vorarbeiten angekündigt. Sein schwarzer Stellvertreter Bernhard Baier verlangte bereits, dass in der oö. Landeshauptstadt betteln nicht mehr jederzeit und überall erlaubt sein sollte.

Nicht zumutbar
In den letzten Wochen hätten vor allem organisierte Gruppen aus Rumänien in der Innenstadt ihr Unwesen getrieben. "Die Grenzen der Zumutbarkeit sind überschritten", pflichtete Luger der ÖVP bei. Jetzt lasse er die rechtlichen Voraussetzungen zur Untersagung von Bettelei in bestimmten Zonen, vor allem entlang der Fußgängerzone, erarbeiten. Ein sektorales Verbot müsse aber der Gemeinderat beschließen.

Organisiertes, aggressives Betteln untersagt
In Oberösterreich wurde bereits 2014 organisiertes sowie aggressives Betteln und jenes mit Kindern untersagt. Über weitere Maßnahmen zur Einhaltung dieses oö. Polizeistrafgesetzes will Luger kommende Woche zudem mit Polizei, Magistratsverwaltung sowie dem City Ring, einem Zusammenschluss von Betrieben der Innenstadt, beraten.

In der Stadt Salzburg wurde vorigen Juni ein örtliche und zeitliche Beschränkung der Bettelei eingeführt. Im Vorfeld hatte es von der "Plattform gegen Bettelverbot" Proteste dagegen gegeben.

Diesen Artikel teilen:

Posten Sie Ihre Meinung

Kommentare ausblenden

Anzeigen

Werbung

Jetzt Live
Diese Videos könnten Sie auch interessieren
Wiederholen
Jetzt NEU

oe24.TV im Livestream: 24 Stunden News!

Live auf oe24.TV 1 / 10

Top Gelesen 1 / 10

  Diese Website verwendet Cookies. Durch die Verwendung dieser Website stimmen Sie dem damit verbundenen Einsatz von Cookies zu.

Es gibt neue Nachrichten
auf oe24.at
Jetzt Startseite laden
Abbrechen