ORF-Führung steht zur Debatte

Krach am Küniglberg

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ORF-Führung steht zur Debatte

Nach der Kür von Brigitte Kulovits-Rupp zur neuen Vorsitzenden im ORF-Stiftungsrat verlangt ORF-Zentralbetriebsratschef Gerhard Moser nun eine Debatte um die Geschäftsführung. Moser attestiert Generaldirektor Alexander Wrabetz und dessen Direktorium "Gesprächsunwilligkeit und Entscheidungsunwilligkeit". Wesentliche Entscheidungen würden auf die lange Bank geschoben werden, kritisierte Moser. "Es muss endlich ehrlich und offen geredet werden."

ORF-Kommunikationschef Pius Strobl zeigte sich über den Vorstoß einigermaßen überrascht und wies die Vorwürfe des Zentralbetriebsratsobmanns zurück.

Wann kommt Ablöse?
Rund um die Regierungspläne für ein neues ORF-Gesetz gab es schon einmal Überlegungen von SPÖ und ÖVP, die Funktionsperiode der Geschäftsführung mit Inkrafttreten des Gesetzes zu beenden und ein neues ORF-Direktorium einzusetzen. Der aktuelle Entwurf sieht aber keine Verkürzung vor. Per Gesetz endet die Funktionsperiode deshalb nach derzeitigem Stand am 31. Dezember 2011. "Den Usancen folgend, wird Anfang des zweiten Halbjahrs 2011 damit begonnen, die Nachfolge zu regeln", erklärte Strobl.

Zwei-Drittel-Mehrheit
Abgesehen von der Möglichkeit einer Stichtagsregelung im ORF-Gesetz wäre die Ablöse eines ORF-Generaldirektors im Stiftungsrat nur mit Zwei-Drittel-Mehrheit möglich. Um einzelne Direktoren abzulösen, bedürfte es im obersten ORF-Gremium eines Vorschlags des Generaldirektors, der im Falle von Direktoren mit einfacher Mehrheit einen entsprechenden Beschluss fassen kann.

In der aktuellen Geschäftsführungsperiode gab es einen Wechsel im ORF-Direktorium. Die Kaufmännische Direktorin Sissy Mayerhoffer zog sich kurz nach der Regierungseinigung auf die Gebührenrefundierung aus der Funktion zurück und machte so den Weg für Richard Grasl frei. Die Aufgaben des nach einer schweren Erkrankung derzeit noch rekonvaleszenten Hörfunkdirektors Willy Mitsche nimmt seit Juni vergangenen Jahres Generaldirektor Wrabetz wahr.

Mit Beginn der nächsten Funktionsperiode ab 2012 soll es übrigens eine kleinere Geschäftsführung geben. Wird das ORF-Gesetz in geplanter Form beschlossen, dann gibt es künftig neben dem ORF-Generaldirektor nur vier statt sechs Direktoren.

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