Straches Treffen mit Häupl

Keine weiteren Termine

© TZ Österreich / Kernmayr / Fally

Straches Treffen mit Häupl "enttäuschend"

Das blaue Verhandlungsteam bleibt arbeitslos: Bürgermeister Michael Häupl (S) hat nach einem ersten Termin mit FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache vier Tage nach der Wahl den blauen Wünschen nach weiterführenden Koalitionsverhandlungen eine Absage erteilt. Es habe keine "inhaltliche Übereinstimmung" gegeben, betonte ein Häupl-Sprecher am Donnerstag. Strache beklagte im Gespräch, dass das Treffen "inhaltlich und politisch schlichtweg enttäuschend" verlaufen sei.

Gesprächsbasis
  Es sei wichtig gewesen, eine Gesprächsbasis gefunden zu haben, so der blaue Obmann. Allerdings habe sich die Verweigerungshaltung der SPÖ und deren "Negieren des Wählerauftrags" offensichtlich manifestiert. Häupl habe "klar zum Ausdruck gebracht", dass er keine weiteren Gespräche mit den Freiheitlichen führen wolle, bedauerte Strache. Zum heutigen Treffen wurde er von FP-Generalsekretär Herbert Kickl begleitet, während sich Häupl Verstärkung in Person von Klubchef Siegi Lindenmayr und Parteisekretär Christian Deutsch holte.

"Koalition der Verlierer"  
Offenbar bastle die Sozialdemokratie an einer Koalition der Verlierer und suche dafür den "billigsten Steigbügelhalter", der sich als erster dazu bereiterkläre, die - noch in Vorwahlzeiten getroffene - oppositionelle Vereinbarung nach einer Änderung des Wahlrechts zu brechen, analysierte der FP-Chef. "Häupl ist das noch gültige Wahlrecht zu Kopf gestiegen", verwies er auf den Umstand, dass die SPÖ mit derzeit 44,55 Prozent (ohne letzte Wahlkartentranche, Anm.) auf insgesamt 49 von 100 zu vergebenden Mandaten kommt.

   Nachdem eine Regierungsbeteiligung also endgültig nicht mehr im Raum steht, werde die FPÖ eben auf eine "Koalition mit den Bürgern" setzen und dank der "demokratiepolitisch höchst unanständigen Ausgrenzungspolitik" seitens der SPÖ bei der nächsten Wahl weit über 30 Prozent einfahren, prognostizierte Strache. Ob ihm angesichts dieser Schlussfolgerung die rote Taktik nicht sowieso recht sein könne, verneinte der blaue Parteiobmann. Ihm gehe nicht darum, ob ihm etwas recht sei, sondern um die Weiterentwicklung "meiner geliebten Stadt Wien".

   Im Büro des Bürgermeisters wurde bekräftigt, dass es - mangels Übereinstimmung - keine Koalitionsgespräche geben werde. Strache solle nicht weinerlich sein, wurde dem Chef-Blauen nahegelegt. Den Vorwurf der Ausgrenzung hat Häupl über seinen Sprecher erneut zurückgewiesen. Wenn man eine Nicht-Regierungsbeteiligung so bezeichnen wolle, sei im Jahr 2000 die SPÖ als stimmenstärkste Partei auf Bundesebene ausgegrenzt worden, hieß es - in Anspielung auf die Bildung der schwarz-blauen Koalition.

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