Wien und Berlin halten an EU-Vertrag fest

Merkel bei Gusi

© Reuters

Wien und Berlin halten an EU-Vertrag fest

Bundeskanzler Alfred Gusenbauer (S) und seine deutsche Amtskollegin Angela Merkel betonten nach ihrem rund halbstündigen Arbeitsgespräch am Montagabend in Wien, dass Deutschland und Österreich an dem von den Iren vorige Woche abgelehnten EU-Reformvertrag festhielten. "Wir wollen weiter werben für den Ratifizierungsprozess (des EU-Vertrags)", betonte Merkel. "Wir stehen zu diesem Vertrag", sagte auch Gusenbauer.

Ringen um gemeinsame Lösung
Beide Politiker unterstrichen, dass nun gemeinsam mit Irland eine Lösung der aufgetretenen Krise gefunden werden soll und traten damit Spekulationen entgegen, wonach die EU Dublin einen Austritt nahelegen wolle. "Wir wollen gemeinsam mit Irland Wege suchen, wie wir zu einer handlungsfähigen EU kommen", sagte Merkel. Der Kanzler bezeichnete die neue Situation nach dem irischen Referendum als "Herausforderung", die aber gemeinsam mit der irischen Bevölkerung bewältigt werden solle. In diesem Zusammenhang verwies der scheidende SPÖ-Chef auf die hohen Treibstoff- und Lebensmittelpreise, die auch beim dieswöchigen EU-Gipfel erörtert werden sollen. Wenn sich die EU nämlich mit den praktischen Anliegen der Bürger auseinandersetze, dann sei dies ein "echter Beitrag zur Reduktion der EU-Skepsis der Menschen".

Die beiden Regierungschefs besprachen auch die Transitproblematik und die Klimafrage. Hinsichtlich des Transits äußerte Merkel Verständnis für den österreichischen Wunsch nach einer neuen EU-Wegekostenrichtlinie, die auch die sogenannten externen Kosten (wie z.B. Umweltschäden) in die Berechnung der Lkw-Maut miteinbeziehe. Hinsichtlich der Klimapolitik betonte Gusenbauer die Notwendigkeit von Sonderregelungen für Industriebetriebe, um sicherzustellen, dass Österreich weiterhin eine "potente und wettbewerbsfähige Industrie" habe.

Fußballmatch war Gesprächsthema
Merkel und Gusenbauer gingen bei ihrem Gespräch auch auf das heutige Fußball-Länderspiel zwischen Deutschland und Österreich ein. Der Kanzler bedauerte, dass er mit Merkel diesbezüglich "keine identische Vorstellung" habe. Beide wünschten sich nämlich, dass jeweils die eigene Mannschaft ins Viertelfinale aufsteige. Wegen der bisherigen Gruppenspiele "wird es nur einer von uns schaffen". "Der Bessere wird gewinnen." Merkel sagte, sie wünsche sich eine "starke deutsche Mannschaft, die das erreicht, was sich alle Fans in Deutschland wünschen". Als ihr ein deutscher Journalist eine Frage nach dem deutschen Nationaltrainer Joachim Löw stellen wollte, verließ Merkel schnellen Schrittes das Kanzleramt.

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