Amtsübernahme durch Lula abgelehnt

Bundesrichter:

Amtsübernahme durch Lula abgelehnt

Der frühere Präsident Brasiliens, Luiz Inacio Lula da Silva, muss um seinen Wechsel in die Regierung von Präsidentin Dilma Rousseff bangen. Ein Bundesrichter lehnte in einer vorläufigen Entscheidung am Donnerstag eine Übernahme der Casa Civil durch Lula ab - keine Stunde nach der Amtseinführung.

Korruptionsermittlungen
Wegen der laufenden Korruptionsermittlungen gegen den 70-Jährigen könne dessen Nominierung ein Eingriff in die Arbeit von Polizei und Justiz sein, urteilte der Bundesrichter Itagiba Catta Preta Neto nach Angaben des Portals "O Globo".

Lulas Ministeramt ist vergleichbar mit dem eines Kabinettschefs. Als Minister ist er auch besser vor den Korruptionsermittlungen gegen ihn geschützt, da so ausschließlich die obersten Justizbehörden für seinen Fall zuständig sind. Möglicherweise genießt er durch die Entscheidung nun aber vorläufig auch nicht diese Sonderrechte.

Es gibt Anträge, ihn wegen Ungereimtheiten um eine Immobilie in U-Haft zu nehmen. Er bestreitet, hier von einem Baukonzern geschmiert worden zu sein.
 

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