Irak: Kurde Massoum neuer Präsident

Folgt Talabani

Irak: Kurde Massoum neuer Präsident

Nach monatelangem Tauziehen hat der Irak einen neuen Präsidenten. Das Parlament wählte am Donnerstag den kurdischen Politiker Fuad Masoum zum Staatsoberhaupt und machte damit den Weg für die Bildung einer neuen Regierung frei. Nördlich von Bagdad wurden unterdessen bei einem schweren Angriff auf einen Konvoi mit Sicherheitskräften und dutzenden Gefangenen mindestens 60 Menschen getötet.

Parlamentspräsident Salim al-Juburi gab in Bagdad bekannt, dass Masoum mit 211 zu 17 Stimmen gegen seinen Herausforderer Hussein al-Moussaui gewonnen habe. In der Nacht hatten sich die Abgeordneten des wichtigsten kurdischen Blocks bei einer Sitzung auf Masoums Kandidatur geeinigt. Laut der inoffiziellen Machtverteilung im Irak stellen die Kurden den Staatspräsidenten, die Schiiten den Regierungschef und die Sunniten den Parlamentspräsidenten.

Im Irak war bereits Ende April ein neues Parlament gewählt worden, wobei die Partei von Ministerpräsident Nuri al-Maliki erneut eine Mehrheit erhalten hatte. Eine neue Regierung gibt es bisher nicht. Immerhin hatte sich das Parlament kürzlich auf einen neuen Parlamentspräsidenten geeinigt. Das war die Voraussetzung für die Abstimmung über das Amt des Präsidenten.

Masoum folgt auf Jalal Talabani, der seit 2005 Präsident war. Er muss nun einen neuen Regierungschef bestimmen. Das Land steckt in einer tiefen Krise und wird derzeit von einem Feldzug sunnitischer Extremisten erschüttert. Die sunnitische Jihadisten-Organisation Islamischer Staat (IS) eroberte seit Anfang Juni weite Teile im Norden und Westen des Landes.

In der Nacht auf Donnerstag attackierten Selbstmordattentäter sowie mehrere Bewaffnete nach Angaben des Innenministeriums einen Konvoi mit Sicherheitskräften, die einen Bus mit dutzenden Gefangenen aus der Haftanstalt Tadschi nördlich von Bagdad eskortierten. Bei dem Anschlag und anschließenden Gefechten mit Sicherheitskräften starben vor allem Gefangene, aber auch einige Polizisten.

Die Häftlinge sollten aus Sicherheitsgründen aus Taji weggebracht werden, nachdem das rund 25 Kilometer von der irakischen Hauptstadt entfernte Gefängnis am Mittwoch von Granaten getroffen worden war. Es blieb aber zunächst unklar, um wen es sich bei den Angreifern handelte, die offenbar die Gefangenen befreien wollten. Ebenso unklar war zunächst, wie die Häftlinge starben.

Der schwere Angriff ereignete sich wenige Stunden vor einem Treffen von UN-Generalsekretär Ban Ki-moon mit dem amtierenden Regierungschef Nuri al-Maliki. Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz sagte Ban, das krisengeschüttelte Land habe nur eine Chance, wenn eine Regierung unter Beteiligung aller Gruppen gebildet werde.

Die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen (MSF) teilte indes mit, dass in den vergangenen Tagen mehrfach Krankenhäuser und medizinische Einrichtungen beschossen und aus der Luft angegriffen worden waren. Einige dieser Einrichtungen wurden seien von MSF unterstützt worden, so die Organisation in einer Aussendung. In der Folge seien Zehntausende Zivilisten von "dringend benötigter medizinischer Hilfe abgeschnitten". MSF rief deshalb alle Konfliktparteien dazu auf, "medizinische Einrichtungen zu respektieren und dafür zu sorgen, dass medizinisches Personal dort auch weiter arbeiten kann".
 

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