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Kommt jetzt EU-Verteidigungsunion?

Italien legt Plan vor

Kommt jetzt EU-Verteidigungsunion?

Italien macht Druck in Richtung einer gemeinsamen europäischen Verteidigungsunion. Bei dem am Montag beginnenden informellen EU-Verteidigungsministerrat in Bratislava will die italienische Regierung eine Strategie zur Entwicklung einer gemeinsamen Struktur im Bereich Sicherheit und Verteidigung vorlegen.

Militärische Vernetzung

Konkret soll sich eine beschränkte Zahl von EU-Staaten militärisch enger vernetzen und Brüssel Streitkräfte zur Verfügung stellen. Diese sollen den Kern eines künftigen europäischen Heeres bilden, heißt es im Dokument, über das die Mailänder Tageszeitung "Corriere della Sera" am Sonntag exklusiv berichtete.

Italien schlägt zudem die Gründung eines europäischen Systems zur Ausbildung von Soldaten und eine verstärkte Zusammenarbeit im Trainingsbereich vor. Außerdem sieht der Plan eine vermehrte Unterstützung der europäischen Rüstungsindustrie sowie Steuerbegünstigungen für Militärprojekte vor.

Diskussion über EU-Armee

Nach dem britischen EU-Austrittsvotum hat die seit Jahren schwelende Diskussion über eine gemeinsame EU-Armee wieder neuen Schwung bekommen. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini legte kürzlich ihr Konzept einer "gemeinsamen Verteidigungsstruktur" vor, die unter anderem ein gemeinsames Militärhauptquartier in Brüssel und den Einsatz der theoretisch schon seit 2007 bestehenden EU-Battlegroups im Rahmen von EU-Missionen vorsieht.

Starke Befürworter einer Verteidigungsunion sind neben Frankreich und Deutschland auch die Visegrad-Staaten (Ungarn, Slowakei, Tschechien und Polen). Zurückhaltender geben sich etwa die baltischen Länder, die eine Verdoppelung von bereits im Rahmen der NATO existierenden Strukturen befürchten. Die EU-Staats-und Regierungschefs wollen bei ihrem Gipfeltreffen im Dezember in Brüssel erneut über das Thema beraten.

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