Kroatiens Präsident rief Parlament zur Selbstauflösung auf

Regierungskrise

Kroatiens Präsident rief Parlament zur Selbstauflösung auf

Nach dem Sturz der kroatischen Regierung durch ein Misstrauensvotum hat Präsidentin Kolinda Grabar-Kitarovic das Parlament am Freitag aufgefordert, sich schnellstmöglich aufzulösen und damit den Weg für vorgezogene Neuwahlen freizumachen. "Ich rufe den Parlamentspräsidenten auf, so schnell wie möglich eine Sitzung anzuberaumen, damit die Abgeordneten über eine Auflösung der Versammlung abstimmen".

Das erklärte die Staatschefin am Freitag in Zagreb nach einem Treffen mit führenden Vertretern der Parlamentsparteien. Laut Grabar-Kitarovic gelang es bisher keiner Partei, ein regierungsfähiges Bündnis zu schmieden. Die Mehrheit der Abgeordneten sei daher der Auffassung, dass eine vorgezogene Parlamentswahl notwendig sei. In Kroatien hat der Staatschef nicht die Befugnis, Neuwahlen anzusetzen, bevor sich das Parlament nicht selbst aufgelöst hat.

Auflösung?
Laut dem Fernsehsender N1 dürfte das kroatische Parlament am Montag zusammentreten und dann einen Termin für die Abstimmung über seine Auflösung festlegen. Ministerpräsident Tihomir Oreskovic war am Donnerstag nach nur fünf Monaten im Amt vom Parlament gestürzt worden. Er war von einem Bündnis aus der nationalistischen HDZ und der Mitte-Rechts-Partei Most eingesetzt worden, die mittlerweile allerdings tief zerstritten sind.

Die nationalistisch geprägte Regierung hatte wegen ihrer politischen Haltung von Anfang an stark polarisiert. Kritiker warfen ihr vor, im jüngsten EU-Land Kroatien zu einem Klima der Intoleranz und einem zunehmenden Nationalismus beigetragen zu haben.

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