Libyen hebt Europäer-Einreisesperre auf

Entspannung

Libyen hebt Europäer-Einreisesperre auf

Libyen hat am Samstag die Einreisesperren für europäische Bürger aus dem Schengenraum aufgehoben. Das berichten mehrere Agenturen unter Hinweis auf einen nicht namentlich genannten hochrangigen libyschen Regierungsvertreter. Zuvor hatte die spanische EU-Ratspräsidentschaft offiziell bekanntgegeben, dass alle Namen von Libyern von der schwarzen Liste des Schengen-Informationssystems gestrichen worden seien.

Der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi und Spaniens Außenminister Miguel Angel Moratinos hatten am Rande des Gipfeltreffens der arabischen Liga in der libyschen Stadt Sirte mit dem libyschen Premierminister Baghdadi Ali al-Mahmudi die Einigung vorbereitet.

Spanien bedauerte im Namen der EU erneut die "Unannehmlichkeiten", die libysche Bürger durch die Visa-Sperren erlitten hätten. "Wir hoffen, dass sich ein solcher Vorfall in Zukunft nicht wiederholt", heißt es in einer Mitteilung vom Samstag.

Die Einreisesperre sei von einem Schengenland vorgenommen worden, das nicht Mitglied der EU sei. Die Europäische Union sei daran in keiner Weise beteiligt gewesen, teilte das Außenministerium in Madrid weiter mit. Spanien hatte bereits am Freitag die Aufhebung der Einreisesperren für Libyer in den Schengenraum in einer Mitteilung bekannt gemacht. Der Wortlaut war jedoch zurückhaltender. Die Schweiz war nicht erwähnt worden.

Tripolis hatte in den vergangenen Wochen keine Visa mehr für EU-Bürger ausgestellt, nachdem die Schweiz über 150 prominente Libyer - darunter Staatschef Muammar al-Gaddafi - auf eine schwarze Liste gesetzt und ihnen so die Einreise in den Schengenraum verwehrt hatte.

Die Visa-Sperre war als Druckmittel zur Befreiung des Geschäftsmanns Max Göldi und dem unterdessen zurückgekehrten Rachid Hamdani von der Schweiz verfügt worden.

Die EU wurde dadurch in den Streit zwischen Libyen und der Schweiz involviert und übte ihrerseits Druck auf die beiden Konfliktparteien aus. Laut gut informierten Quellen hatte die Schweiz die Visa-Sperre gegen die libysche Elite bereits am Donnerstag aufgehoben.

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