30 Tage Zeit

30 Tage Zeit

Merkel sucht neuen Bundespräsidenten

Deutschland steht nach dem überraschenden Rücktritt von Horst Köhler ohne Bundespräsident da. Innerhalb von 30 Tagen muss nun ein Nachfolger her, interimistisch wird das Amt vom Bremer Bürgermeister Jens Böhrnsen (SPD). In Deutschland kursieren nun alle mögliche Namen.

Lesen Sie hier deutsche Pressestimmen zum Rücktritt!

Der neue deutsche Bundespräsident soll am 30. Juni gewählt werden. Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) berief am Dienstag für diesen Termin die Bundesversammlung nach Berlin ein. Mit dem 30. Juni hat er die Frist voll ausgeschöpft.

"Stoiber der Richtige"
Sogar der langjährige bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) soll im Rennen sein. "Edmund Stoiber war als Ministerpräsident ein großer, ehrenhafter Staatsmann und wäre hervorragend dafür geeignet, ganz Deutschland zu repräsentieren", soCSU-Vorstandsmitglied Paul Linsmaier zum "Münchner Merkur".

Weitere Kandidaten aus den bürgerlichen Reihen Wolfgang Schäuble (derzeit Finanzminister), Christian Wulff (Ministerpräsident Niedersachsen) und Jürgen Rüttgers (Noch-Ministerpräsident Nordrhein-Westfalen).

Kein SPD-Kandidat
Die SPD wird wohl keinen eigenen Kandidaten für die Wahl des Bundespräsidenten ins Rennen schicken. CDU, CSU und FDP hätten eine Mehrheit für die Präsidentenwahl, sagte SPD-Chef Sigmar Gabriel am Montagabend im ZDF. "Wenn die das durchziehen wollen und alle an Deck haben, dann können die das machen." Ob das klug sei, sei aber eine andere Frage. Sollte Kanzlerin Angela Merkel der Opposition am Ende "Friss, Vogel, oder stirb" vorsetzen, dann werden man einen eigenen Kandidaten oder eine eigene Kandidatin suchen und vorschlagen. Vielleicht werde es dabei auch einen gemeinsamen Vorschlag mit anderen Parteien aus dem Deutschen Bundestag geben.

Es wäre jetzt Merkels Aufgabe, "gemeinsam mit Allen im Deutschen Bundestag und auch in den Ländern, darüber zu reden, wen sie vorschlagen will, wen wir vielleicht auch gemeinsam vorschlagen", sagte Gabriel. Das müsse aber jemand sein, "der gerade nicht ausschließlich parteipolitisch orientiert ist". Dabei wäre es gut, sich ein paar Tage Zeit zu lassen, um die Wahl vorzubereiten.

Köhler "hat sich vom Acker gemacht"
Merkel hatte zuvor angekündigt, Union und FDP würden einen Vorschlag für die Nachfolge von Bundespräsident Horst Köhler machen. Ihre Mehrheit in der Bundesversammlung sei deutlicher als gedacht. Daher liege es auf der Hand, dass die Regierungsparteien einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin vorschlagen würden. Sie werde aber auch bei der Opposition für Zustimmung werben.

Gabriel sagte, Köhler habe sich am Montag, "salopp gesagt, vom Acker" gemacht. "Ich finde, es gab keinen Grund für einen solchen Schritt." Jemand in dieser Position müsse Kritik aushalten. "Da darfst du nicht einfach davonlaufen. Vor allem dann nicht, wenn das Land in einer ja doch vergleichsweise sehr großen Krise steckt."

Parteichefs kommen zusammen
Am Dienstag trafen sich die Spitzen der christlich-liberalen Regierungskoalition zu Beratungen über die Nachfolge von Horst Köhler. Beim Treffen der Parteichefs Merkel, Guido Westerwelle (FDP) und Horst Seehofer (CSU) im Bundeskanzleramt sollte es nach Informationen aus Koalitionskreisen offiziell um die Gesundheitsreform gehen.

Es werde aber erwartet, dass die Teilnehmer auch über die Nachfolge des von ihnen aufgestellten, zurückgetretenen Köhler reden. Auch der Chef der CDU-CSU-Fraktion im Bundestag, Volker Kauder, sollte an dem Gespräch teilnehmen.

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