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Nach Wahldebakel

Merkel erklärt ihre Flüchtlingspolitik

Angela Merkel gerät aufgrund ihrer Flüchtlingspolitik immer mehr unter Druck. Bei den Landtagswahlen musste die CDU teils deutliche Verluste hinnehmen, die Kanzlerin bleibt aber bei ihrer Politik. Bei einer Rede vor dem deutschen Bundestag stellte sich Merkel den Abgeordneten und verwies dabei auf die Anstrengungen eine europäische Lösung der Flüchtlingsfrage zu finden.

"Größte Herausforderung seit Jahrzehnten"
Der am Donnerstag beginnende EU-Gipfel sei einer der wichtigsten der letzten Jahre. „Die Flüchtlingsfrage ist die größte Herausforderung seit Jahrzehnten“, so Merkel, es könne aber nur eine gesamteuropäische Lösung geben. Die Kanzlerin setzt dabei auf ein Abkommen mit der Türkei. Konkret geht es um die sogenannte 1:1-Regelung. Demnach sollen künftig syrische Flüchtlinge, die in Griechenland ankommen, in die Türkei zurückgeschickt werden.

Merkel zeigt sich optimistisch, dass nun endlich eine Lösung gefunden werden kann. „Wir sind am entscheidenden Punkt zur Lösung der Flüchtlingskrise“, so die Kanzlerin. Eine solche Lösung solle alle betroffenen Länder bedeutend entlasten.

Merkel betont Einheit
Nach dem wiederaufgeflammten Streit zwischen CDU und CSU in der Flüchtlingspolitik hat Merkel die Einheit beider Schwesterparteien betont. "Ich bin bereit, die Dinge vernünftig zu behandeln, weil wir zusammengehören", sagte sie nach Angaben von Teilnehmern am Dienstag in der Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in Berlin.

Die Abgeordneten hatten zuvor mehr als drei Stunden heftig über die Flüchtlingspolitik und die Auswirkungen der Landtagswahlen von Sonntag debattiert. CSU-Landsgruppenvorsitzende Gerda Hasselfeldt

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