Ministerpräsident Yildirim im Amt bestätigt

Türkei

Ministerpräsident Yildirim im Amt bestätigt

Der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim ist vom Parlament in der Hauptstadt Ankara im Amt bestätigt worden. Die Abgeordneten sprachen am Sonntag auch dem neuen Kabinett der islamisch-konservativen AKP-Regierung ihr Vertrauen aus, wie der Sender CNN Türk berichtete.

Neuer AKP-Chef
Yildirim - ein loyaler Gefolgsmann von Präsident Recep Tayyip Erdogan - war am vergangenen Sonntag zum neuen AKP-Chef gewählt worden und wurde anschließend von Erdogan mit der Regierungsbildung beauftragt. Die AKP hält mit 317 von 550 Sitzen eine komfortable Mehrheit im Parlament. Yildirim erhielt nach Angaben von CNN Türk am Sonntag das Vertrauen von 315 Abgeordneten.

Nachfolger Davutoglus
Yildirim folgt Ahmet Davutoglu nach, der vor einer Woche offiziell seinen Rücktritt bekanntgegeben hatte. Dem bisherigen AKP-und Regierungschef wurde vorgeworfen, die Einführung eines Präsidialsystems unter Erdogan nicht engagiert genug vorangetrieben zu haben. Yildirim dagegen machte mehrmals deutlich, dass die Einführung eines Präsidialsystems oberste Priorität der neuen Regierung ist.

Yildirim steht dem Kabinett formell vor, tatsächlich lenkt aber Erdogan die Regierung und die Partei.

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